Pakistan bekräftigt Interesse an Schweizer Panzern

Samuel Schmid schreitet die pakistanische Ehrengarde ab. Keystone

Bei seinem Pakistan-Besuch erinnerte der Schweizer Verteidigungsminister seine Gastgeber daran, dass der Verkauf von alten Schützenpanzern M113 nicht zur Diskussion stehe.

Bei seinem zweitätigen Staatsbesuch diskutiert Samuel über Sicherheitsprobleme und besucht das durch das Erdbeben von 2005 zerstörte Gebiet.

Islamabad hat beim Besuch von Verteidigungsminister Samuel Schmid erneut Interesse am Kauf von Schweizer Mannschafts-Transportwagen angemeldet. Schmid machte die pakistanische Regierung «darauf aufmerksam», dass der Bundesrat das Geschäft im Frühjahr gestoppt hatte.

Die pakistanische Regierung habe Schmid versichert, dass die ausgedienten Schützenpanzer der Schweizer Armee lediglich für friedenserhaltende Operationen der UNO einsetzt werden sollten, teilte das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Montag mit.

Zudem würde Pakistan jede Form von Überprüfung dieser Verwendung durch die Schweiz oder die UNO akzeptieren. Das VBS wollte bis zu 736 gepanzerte Mannschaftstransportwagen M113 an Pakistan verkaufen. Aufgrund heftiger Kritik in der Schweiz am Export von Kriegsmaterial in Krisenregionen hatte die Landesregierung das Geschäft sistiert.

Gespräche über Sicherheitspolitik

Schmid traf sich am ersten Tag seines zweitägigen Besuches in Pakistan unter anderen mit Präsident Pervez Musharraf, Premierminister Shaukat Aziz und Verteidigungsminister Rao Sikandar Iqbal. Dabei standen Gespräche zu «sicherheitspolitischen Herausforderungen» im Vordergrund.

Musharraf habe gegenüber Schmid die Notwendigkeit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung im Kampf gegen den Terror betont, teilte das VBS mit. Aziz forderte seinerseits einen Marshall-Plan für die Stabilisierung und Entwicklung des Nachbarlandes Afghanistan.

Im Gespräch mit Verteidigungsminister Rao Sikandar Iqbal habe Schmid auf die Ausbildungsmöglichkeiten für pakistanische Offiziere in den Genfer Zentren für Sicherheitspolitik und in der Gebirgsausbildung der Armee aufmerksam gemacht.

Besuch in Erdbebenregion

Schmid orientierte sich auch über die Arbeit der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) in Pakistan, die zurzeit in dem Land 30 Projekte mit einem Umfang von 14 Mio. Franken unterstützt.

Pakistan habe der Schweiz «Lob und Dank» für die Hilfe nach dem schweren Erbeben vom Oktober 2005 ausgesprochen, teilte das VBS mit. Am zweiten Tag seines Besuches in Pakistan wollte Schmid am Dienstag auch die Erdbebenregion um Balakot besuchen.

Internationaler Druck

Bei einem pakistanischen Luftangriff nahe der Grenze zu Afghanistan sind am Montag nach Armeeangaben bis zu 80 Menschen getötet worden. Der Angriff mit Kampfhelikoptern und Präzisionswaffen galt einer Koranschule.

Die pakistanische Regierung steht unter internationalem Druck, stärker gegen El-Kaida-Anhänger und Taliban-Rebellen vorzugehen, die Pakistan für ihren Kampf in Afghanistan als Rückzugsgebiet nutzen.

In Pakistan versuchen islamistische Extremisten zudem immer wieder mit Anschlägen die Regierung von Präsident Musharraf zu destabilisieren. Musharraf ist ein enger Verbündeter der USA in deren Kampf gegen den internationalen Terrorismus.

swissinfo und Agenturen

Fakten

Pakistan ist 796’095 km2 gross. Das entspricht der doppelten Fläche von Deutschland und der Schweiz zusammen.

Das Land erstreckt sich zwischen China, Afghanistan, Indien und Iran.

Über 90% der fast 154 Mio. Einwohner bekennen sich zum Islam. Damit ist Pakistan das drittgrösste islamische Land der Welt.

In Kürze

Bis 2010 muss die Schweizer Armee nicht mehr benötigtes Material im Wert von ca. 10 Mrd. Fr. liquidieren.

Darunter sind auch 1200 Schützenpanzer M109 und M113. Die ältesten sind über 40 Jahre alt.

Letztes Jahr wollte der Bund 180 M113 an die Vereinigten Arabischen Emirate verkaufen, welche sie nach Irak weitergeben wollten. Angesichts der dadurch in der Schweiz ausgelösten Polemik hat die Regierung im März 2006 beschlossen, das Genehmigungsverfahren für die Ausfuhr von Kriegsmaterial zu verschärfen.

Dies führte zur Annullierung der nach den Emiraten und Pakistan vorgesehenen Verkäufe.

Die Landesregierung hat darauf entschieden, 550 M113 in der Schweiz zu verschrotten. Die Stahl- und Aluminium-Bauteile können wiederverwertet werden.