Schweiz baut Beziehungen zu Südamerika aus
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat ihre sechstägige Südamerika-Reise beendet. Dabei wurden die Beziehungen zu den Ländern dieser Region vertieft.
In Montevideo wohnte sie der Amtseinführung des neuen Präsidenten Uruguays, Tabaré Vásquez, bei.
Südamerika-Reisen sind für Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) eher eine Seltenheit. Zuletzt hatte Flavio Cotti im April 1997 Peru, Argentinien und Brasilien bereist.
Jetzt wollte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey mit dem Besuch in Peru, Argentinien und Uruguay den Willen der Schweiz zu vertieften Beziehungen unterstreichen.
Die drei Länder hätten schon heute eine Reihe von menschlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Verbindungen zur Schweiz. Es gebe aber auch gemeinsame Interessen im multilateralen Rahmen.
Dem Missbrauch als Finanz-Drehscheibe vorbeugen
Von grosser Bedeutung seien zudem die Rechtsbeziehungen mit den drei Ländern. «Die Zusammenarbeit in diesem Bereich liegt in unserem ureigenen Interesse.» Denn die Schweiz wolle nicht als Finanz-Drehscheibe für schmutzige Gelder etwa aus dem Waffenhandel und aus Korruptionsgeschäften missbraucht werden.
Bern hat bereits in mehreren Fällen Rechtshilfe zugesichert, so bei den Affären um den argentinischen Ex-Präsidenten Carlos Menem und um den früheren peruanischen Geheimdienstchef Vladimiro Montesinos. Beide werden der Korruption verdächtigt. Ein Rechtshilfeabkommen mit Argentinien dürfte bald unter Dach sein.
Auch wirtschaftliche Fragen seien bei den Gesprächen von grosser Bedeutung gewesen, sagte Calmy-Rey weiter. So stünden Doppelbesteuerungs-Abkommen mit Peru und Argentinien zur Debatte.
Handel: Nicht intensiv, aber stabil
Solche Abkommen machten die südamerikanischen Staaten attraktiver für Schweizer Unternehmen, betonte die Aussenministerin. Der Handelsaustausch mit den drei Ländern sei zwar nicht sehr intensiv, aber stabil.
Nach Einschätzung Calmy-Reys kann die Schweiz in Lateinamerika auf Goodwill zählen, zumal durch die grosse Schweizer Emigrationswelle Ende des 19. Jahrhunderts noch immer viele «menschliche Banden» bestünden.
Stelldichein der Präsidenten in Montevideo
Auf ihrer Reise durch Südamerika traf sich Calmy-Rey mit ihren Amtskollegen in Peru und Argentinien sowie mit dem peruanischen Präsidenten Alejandro Toledo.
In der urguayischen Hauptstadt Montevideo nahm sie am Dienstag zudem an der Amtseinführung des neuen Präsidenten Tabaré Vázquez teil.
Dort traf die Schweizer Aussenministerin unter anderem auch ihren neuen urugayischen Amtskollegen Reinaldo Gargano und den venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez. Sie führte auch Gespräche mit Vertretern von Schweizer Unternehmen und der Schweizer Kolonie in Uruguay.
Von Buenos Aires direkt nach Brüssel
Mit dem kolumbianischen Vizepräsidenten Francisco Santos unterhielt sich Calmy-Rey zudem über die Rolle der Schweiz bei den Bemühungen um die Freilassung von Geiseln der FARC-Rebellen. Nähere Angaben zu der Unterredung wollte die Bundesrätin aber auf Anfrage nicht machen.
Calmy-Rey trat in der Nacht zum Mittwoch die Rückreise an. Via Buenos Aires wollte sie direkt nach Brüssel zur internationalen Föderalismuskonferenz fliegen.
swissinfo und Agenturen
Durch Rechtshilfe- und Doppelbesteuerungs-Abkommen ergibt sich mit anderen Ländern eine bessere Zusammenarbeit.
Das ist gerade bei südamerikanischen Staaten wichtig: Bei Steuerbetrug, Korruptionsgeldern oder Geldwäscherei können die Justizbehörden besser zusammenarbeiten.
In Südamerika waren es vor allem die Fälle des Ex-Präsidenten Carlos Menem (Argentinien) und des peruanischen Geheimdienst-Chefs Vladimiro Montesinos, die für Aufsehen sorgten.
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