Schweiz beendet erste Gespräche zu Sperranlage

Die Schweiz hat diese Woche eine erste Gesprächsrunde zur israelischen Sperranlage im Westjordanland abgeschlossen.

Bern hat ein UNO-Mandat für diese Abklärungen, die auch beim Nahostbesuch von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey zur Sprache kommen dürften.

Der frühere Schweizer UNO-Botschafter Jenö Staehelin führte seine letzten informellen Gespräche am Dienstag mit US-Vertretern. Dies sagte Roberto Balzaretti, diplomatischer Berater von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey.

Staehelin wurde im vergangenen September mit den Abklärungen betraut, kurz nach seiner Pensionierung als Botschafter in New York. Seither hat Staehelin mit den wichtigsten Protagonisten gesprochen: Israel, Palästinenser, Arabische Liga, Ägypten, Europäische Union (EU), die USA und Internationales Komitee vom Roten Kreuz (IKRK).

Keine Konferenz verlangt

Die UNO-Vollversammlung hatte im Juli 2004 den Bau der Sperranlage in Israel für illegal erklärt. Als Depositarstaat der Genfer Konventionen bekam die Schweiz den Auftrag, Konsultationen zu führen und einen Bericht zur Respektierung des humanitären Völkerrechts zu verfassen. Das Mandat ist zeitlich nicht befristet.

Nach den ersten Abklärungen folgen nun formellere Gespräche. Dabei sollen die Konfliktparteien darlegen, welche Schritte sie mittragen können.

Ziel sei es, mit einer Reihe von Vorschlägen eine bessere Anwendung des Völkerrechts in der Region zu erreichen, führte Balzaretti aus. Diese Vorschläge würden dann im Bericht zuhanden der UNO aufgelistet. In den bisherigen Gesprächen sei von keiner Seite verlangt worden, eine Konferenz einzuberufen.

swissinfo und Agenturen