Schweiz-Südafrika mehrfach im Fokus

Nicht nur das VBS hat die Beziehungen der Schweiz zu Südafrika unter die Lupe genommen.

Auch die Bundesanwaltschaft, die Geschäftsprüfungs-Delegation und der Nationalfonds untersuchen die Kontakte Berns zum Apartheidregime.

Die Geschäftsprüfungs-Delegation des Parlaments hat als Kontrollinstanz des Nachrichtendienstes seit Beginn der 90er Jahre mehrfach die Beziehungen Schweiz-Südafrika untersucht.

Am 1. Dezember 1999 entlastete sie Geheimdienstchef Peter Regli vom Vorwurf, am Aufbau des chemisch-biologischen Waffenprojekts von Südafrika beteiligt gewesen zu sein.

Am 12. November 2001 beschloss die Delegation unter ihrem sozialdemokratischen Präsidenten Alexander Tschäppät aber eine Ergänzungsuntersuchung, da ihre Erkenntnisse von 1999 lückenhaft gewesen seien.

Bundesanwaltschaft: Spionage und Rüstungsexporte

Die Schweizer Bundesanwaltschaft (BA) eröffnete im Juni 1999 im Zusammenhang mit den Aktivitäten Wouter Bassons in der Schweiz eine Strafuntersuchung wegen Verdachts auf Spionage und unerlaubter Lieferungen strategischer Produkte für das ehemalige Apartheid-Regime.

Im Frühling 2002 ermittelten BA-Beamte in Südafrika über die Rolle der Schweiz bei Bassons Mandrax-Geschäften mit Russland.

Nationalfonds: Beziehungen Schweiz-Südafrika

Auf Grund zahlreicher parlamentarischer Vorstösse sowie des Berichts einer interdepartementalen Arbeitsgruppe betraute der Bundesrat im Mai 2000 den Schweizerischen Nationalfonds, im Rahmen des Forschungs-Programmes 42 die Beziehungen der Schweiz zum Apartheidregime zu analysieren.

Ein Team von 40 Forschern untersucht bis 2004 unter der Leitung des Historikers Georg Kreis die Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika.

Recherchiergruppe: Aussenpolitik gegenüber Südafrika

Die Einsetzung einer Expertenkommission Apartheid nach Vorbild der Bergier-Kommission (mit Archiv-Zugangs-Privileg) hatte das Parlament im März 1999 abgelehnt.

Daraufhin gründeten Kreise um den Solifonds die (private) Recherchiergruppe Schweiz-Südafrika, welche die Aussenpolitik gegenüber dem Apartheid-Regime in Südafrika vertieft untersuchen soll.

swissinfo und Agenturen