Schweiz verteidigt Menschenrechte

Die Kathedrale von St. Gallen wurde am Tag der Menschenrechte weiss beflaggt. Keystone

Am internationalen Tag der Menschenrechte vom Samstag haben in der Schweiz diverse Kundgebungen stattgefunden.

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey sprach sich für ein absolutes Folterverbot auch im Kampf gegen den Terrorismus aus.

Die Schweiz setze sich für die Abschaffung der Todesstrafe und für die Einhaltung des Folterverbots ein, schrieb die Aussenministerin auf der Homepage des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Die Absolutheit des Folterverbots müsse auch im Kampf gegen den Terrorismus gelten, gerade um die Glaubwürdigkeit der Bekämpfung zu stärken.

Ungeheure Menschenrechtsverletzungen beträfen insbesondere Frauen und Kinder. Das EDA unterstütze Behörden und NGO, die zur Prävention und Bekämpfung des Menschenhandels beitrügen. Calmy-Rey machte sich zudem für die Schaffung eines glaubwürdigen UNO- Menschenrechtsrates stark.

Polnischer Botschafter diskutierte mit

In Bern demonstrierten am Samstag Schwule und Lesben vor der polnischen Botschaft. Anlass war das Verbot einer Demonstration für Toleranz in Poznan (Posen). Die Kundgebung von 500 Personen am 19. November unter anderem gegen Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung sei gewaltsam aufgelöst worden.

Rund 40 Personen erschienen zu der Kundgebung in Bern, die gut eine Stunde dauerte. SP-Nationalrätin Margret Kiener Nellen (BE) hielt eine Ansprache. «Mit Empörung müssen wir Kenntnis nehmen von zunehmenden Verletzungen der Menschenrechte von Lesben und Schwulen in Polen», sagte die Politikerin.

Sie forderte die polnischen Behörden und Politiker auf, die nationale polnische Gesetzgebung «aufgeklärt und tolerant zu reformieren». Der Stellvertreter des polnischen Botschafters gesellte sich daraufhin zu den Demonstrierenden und stellte sich der Diskussion.

Dabei stellte er in Abrede, dass es solche Diskriminierungen in Polen gebe. LOS-Co-Präsidentin Brigitte Röösli wertete es als «grossen Erfolg», dass der Diplomat überhaupt erschienen sei.

Vor dem Palais Wilson in Genf kamen am Mittag rund 50 Papierlose aus mehreren Kantonen und aus Spanien zu einer Kundgebung zusammen. Vor dem Sitz des UNO-Hochkommissariates für Menschenrechte machten die «Sans Papiers» auf ihre Probleme aufmerksam.

Vielfältige Aktionen

In Einkaufsgassen in Basel, Bern, Luzern und Zürich führten die Erklärung von Bern und die Gesellschaft Schweizerisch-Tibetische Freundschaft zusammen Aktionen für die Arbeitenden in chinesischen Spielzeugfabriken durch.

In der ganzen Schweiz organisierte zudem Amnesty International öffentliche Aktionen in Bahnhöfen und Kaufhäusern. Die Leute wurden ermuntert, Briefe an Regierungen zu Gunsten von Personen zu schreiben, die akut von Menschenrechtsverletzungen bedroht sind. Diese Aktion fand am Samstag weltweit statt.

Die drei Landeskirchen der Schweiz ermutigten alle Mitchristen dazu, sich verstärkt für eine menschenwürdige Behandlung von Ausländerinnen und Ausländern in der Schweiz einzusetzen. Jeder und jede könne das an seinem Ort und gemäss seinen Möglichkeiten tun.

Rund 220 Kirchtürme in der Schweiz sind am Samstag weiss beflaggt worden. Die Aktion ist Teil des am Menschenrechtstag begangenen Aktionstags gegen die Armut. Die daran beteiligten Kirchgemeinden und Pfarreien folgten dem Aufruf der Hilfswerke Fastenopfer, Brot für alle, Caritas und Heks.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Die Menschenrechte anerkennen die Würde jedes einzelnen Menschen und dessen Recht auf Freiheit.

Sie halten fest, dass niemand diskriminiert werden darf, sei es wegen des Geschlechts, der Rasse, Religion oder Ethnie.

Der Mensch hat darüber hinaus das Recht auf verschiedene Leistungen des Staats, so beispielsweise die Ausbildung der Kinder, die Ernährung oder die Altersrente

Fakten

Seit 1950 ist der 10. Dezember der Tag der Menschenrechte.

Der Tag erinnert an das Jahr 1948 als die UNO die Dekleration der Menschenrechte verabschiedete.