Schweiz will mehr Balkan-Kooperation

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey spricht sich für eine effizientere Schweizer Kooperation mit den Balkan-Ländern aus.

Die Aussenministerin beendete am Sonntag ihren dreitägigen Besuch in Bosnien-Herzegowina und Serbien-Montenegro.

In den letzten Jahren sei zwar viel erreicht worden, Fortschritte müssten aber noch gemacht werden, resümierte Calmy-Rey die bisherige Arbeit des Bundes auf dem Balkan. Nun gelte es die Zusammenarbeit mit den Regierungen und der Zivilgesellschaft noch wirksamer zu machen.

Calmy-Rey schwebt dabei eine Kooperation auf partnerschaftlicher Ebene vor. Dieses Thema erörterte sie am Sonntagnachmittag in Belgrad mit Vertretern aller Schweizer Kooperationsbüros und Botschaften im Balkanraum.

Unspektakulär

Nach der humanitären Hilfe Anfang und Mitte der 90er Jahre liege der Schwerpunkt der Kooperation nun auf dem Übergang zum demokratischen Rechtsstaat und einer funktionierenden Wirtschaft.

Dabei handle es sich oft um unspektakuläre Projekte, wie etwa die Reorganisation des Aussenministeriums in Belgrad oder die Stärkung von Gemeindestrukturen in beiden Ländern. Mit solchen Projekten übernehme die Schweiz auch eine politische Rolle.

Der Einsatz der traditionellen Guten Dienste der Schweiz werde immer seltener, erläuterte Calmy-Rey vor den Medien. Bern mache seinen Einfluss nun vielmehr über einen gesamtheitlichen Ansatz geltend. Dazu zählen Prävention von Konflikten und Friedensförderung, wie seit über zehn Jahren auf dem Balkan.

Rückkehrhilfe

Solche Bemühungen seien im direkten Interesse der Schweiz. Ein sicherer und stabiler Balkan wirke sich auf die Migrations-Bewegungen aus. In der Schweiz lebten derzeit 200’000 Menschen aus Serbien-Montenegro und 46’000 aus Bosnien-Herzegowina, rief die Aussenministerin in Erinnerung. Auch die wirtschaftliche Entwicklung der Region komme der Schweiz wieder zu Gute.

In beiden Ländern leben auch acht Jahre nach Kriegsende noch Hunderttausende von Vertriebenen fernab ihrer Heimat. Den Rückkehrwilligen hilft die Schweiz mit der Wiederherstellung ihrer Häuser oder mit Neubauten. Dabei konzentriert sie sich vielfach auf die Rückkehr von Angehörigen von Minderheiten und deren Integration.

Rechtsberatung für Flüchtlinge

Diese läuft jedoch nicht immer reibungslos ab. Rechtliche oder politische Hindernisse stehen oft im Weg. Daher hat die Schweiz einen humanitären Rechtsdienst eingerichtet. Seit 1997 wuchs das Netzwerk auf 21 Büros und 35 Aussenstellen an.

Die Flüchtlinge und Vertriebenen können sich somit in 70 der insgesamt 119 Gemeinden Serbien-Montenegros kostenlos von Juristen beraten lassen. Der Dienst wird nun auch auf abgewiesene Asylbewerber ausgeweitet, um ihnen die Heimkehr zu erleichtern.

Wieder Bilaterale II

Die Bundesrätin schliesst ihre fünftägige Reise am Montag mit einem Kurzbesuch in Rom ab. Bei der italienischen EU-Ratspräsidentschaft wird wie zu Beginn der Reise in Wien die EU-Politik der Schweiz wieder im Zentrum stehen. Ziel ist es, von den EU-Ländern die politische Unterstützung für die Lösung der noch offenen Fragen in den Bilateralen II zu erhalten.

swissinfo und Agenturen