Vergebliche Reise

Verkehrsminister Moritz Leuenberger reiste am Montag nach Berlin, um noch einmal über das Luftverkehr-Abkommen zu verhandeln - ohne Erfolg.

Die Differenzen seien zu gross, waren sich die Verkehrsminister einig.

Beim Treffen zwischen Manfred Stolpe und Moritz Leuenberger ging es um den Streitpunkt des Luftverkehr-Abkommens, die Nacht-Flugbeschränkungen an Wochenenden und Feiertagen.

Verhärtete Fronten

Am Gespräch nahm auch der baden-württembergische Ministerpräsident Erwin Teufel und der Zürcher Regierungsrat Ruedi Jeker als Vertreter des betroffenen Kantons in der Schweiz teil.

Das Luftverkehr-Abkommen sollte die Anflüge nach Zürich-Kloten über dem Südwesten Deutschlands regeln.

Das Bundesland Baden-Württemberg ist vor allem von dem Fluglärm der Maschinen aus Zürich betroffen. Es lehnt den Vertrag deshalb als nicht weitgehend genug ab. In der Schweiz und vor allem im Gebiet von Zürich wird er dagegen als zu weit gehend kritisiert.

Einseitige Verordnung droht

Der Vertrag wurde im Jahre 2001 abgeschlossen, bislang aber weder in der Schweiz noch in Deutschland ratifiziert. Beim Treffen am Montag blieb offen, ob die noch ausstehende Ratifizierung des Vertrages über den Zürich-Flugverkehr endgültig gescheitert ist.

Die Schweiz praktiziert bereits einen Teil der vereinbarten Flugbeschränkungen. So sind nachts und an Wochenende die deutschen Grenzgebiete zu bestimmten Zeiten für die Zürich-Maschinen gesperrt.

Laut Moritz Leuenberger sind spätere Modifikationen nach einer Ratifizierung des Vertrages nicht ausgeschlossen. Er wolle sich für die Ratifizierung einsetzen.

Deutschland hat für den Fall eines endgültigen Scheiterns des Vertrages eine einseitige Verordnung angekündigt. Diese soll dann noch weitergehendere Beschränkungen enthalten.

swissinfo und Agenturen

Fakten

Der entscheidende Streit-Punkt sind die Nacht-Flugbeschränkungen an Wochenenden und Feiertagen.
Während Deutschland auf ein Verbot für Anflüge nach Zürich zwischen 20.00 und 09.00 Uhr besteht, will die Schweiz höchstens eine Verkürzung auf 22.00 bis 06.00 Uhr.