Zürich-Kloten: Südanflüge kommen ab Donnerstag

Noch herrscht Ruhe im Süden Zürichs. Keystone

Die von Deutschland erzwungenen Südanflüge werden nicht verhindert: Die Rekurskommission des Departements Leuenberger hat den Amtsentscheid gestützt, hängigen Beschwerden keine aufschiebende Wirkung zu gewähren.

Die aufgebrachten Gemüter im Raum Zürich sollen mit einem Mediations-Verfahren beruhigt werden.

«Die Realitäten sollen von allen zur Kenntnis genommen werden», sagte Bundesrat Moritz Leuenberger am Montag in Zürich vor den Medien, und weiter: «Das neue Anflugregime für Zürich-Kloten ist die Folge der einseitigen Massnahmen Deutschlands und gilt auch für den Osten und den Norden.»

Ausgangspunkt des neuen Regimes ist laut dem Verkehrsminister die Kündigung der Verwaltungsvereinbarung durch Deutschland. Schon damals seien einseitige Massnahmen angekündigt worden. Die Südanflüge seien weder die Folge des gescheiterten Staatsvertrags noch des von ihm und dem deutschen Verkehrsminister Manfred Stolpe vergangenen Juni unterzeichneten Protokolls.

Rechtsstaatlich alles in Ordnung

Die Einführung der Südanflüge erfolge rechtsstaatlich, betonte Leuenberger. Auch der jüngste Entscheid der Rekurskommission könne beim Bundesgericht angefochten werden.

Die Einführung von Südanflügen auf Piste 34 und die entsprechende Änderung des Betriebsreglements des Flughafens Zürich-Kloten waren vom Bundesamt für Zivilluftfahrt genehmigt worden; es entzog Beschwerden die aufschiebende Wirkung.

Bei der Rekurskommission des Departements Leuenberger gingen über 30 Beschwerden ein, die aufschiebende Wirkung und damit ein Verbot der Südanflüge bis zum Abschluss der Beschwerdeverfahren forderten.

Die Rekurskommission befand, die Südanflüge entsprächen den vorgeschriebenen Sicherheitskriterien. Dass zahlreiche Personen für die Dauer des Beschwerdeverfahrens neu von Fluglärm betroffen sind, sei in Kauf zu nehmen. Die Kommission gewichtete die Interessen der Flughafenbetreiberin höher als die Einwände der Beschwerdeführenden.

Leuenberger betonte, die Betroffenen hätten das Recht zu protestieren. «Wir nehmen die Leute aber bei ihrem Wort, dass sie nichts Illegales tun», sagte er.

«Miteinander sprechen»

Die Emotionen gingen im Raum Zürich unglaublich hoch, sagte Leuenberger. Nun sei es Zeit, «dass alle Betroffenen aus den Gräben steigen, mit den gegenseitigen Beschimpfungen und Schuldzuweisungen aufhören und wieder miteinander sprechen».

Dazu diene das kommenden Monat beginnende Mediations-Verfahren mit Bund, Kantonen, Gemeinden und süddeutschen Behörden. Innert zwei Jahren sollen neue Lösungen gefunden werden.

Grundlagen für eine neue Vereinbarung mit Deutschland sind laut Leuenberger ein Fernziel. Konkrete Teilergebnisse könnten rasch realisiert werden. Während des Verfahrens erhalte der Flughafen Zürich-Kloten kein neues Betriebsreglement.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Die Jets werden an Wochentagen zwischen 06.04 Uhr und 07.08 Uhr und an Wochenenden sowie süddeutschen Feiertagen zwischen 06.04 Uhr und 09.08 Uhr via Zumikon, Fällanden und Zürich-Schwamendingen landen.

Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) rechnet mit durchschnittlich 20 Südanflügen an Werktagen und mit bis zu 65 Anflügen an Wochenend- oder Feiertagen.

Abends werden Anflüge von Osten her durchgeführt, und zwar werktags von 21.00 Uhr und an Wochenend- und Feiertagen von 20.00 Uhr bis Betriebsschluss.