Nationalrat einverstanden mit künftiger Ausrichtung der Armee

Keystone-SDA

(Keystone-SDA) Der Nationalrat ist in der Frage der strategischen Ausrichtung der Armee bis 2035 im Wesentlichen dem Bundesrat gefolgt. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Stärkung der Verteidigungsfähigkeit.

In der Gesamtabstimmung nahm die grosse Kammer den ersten von fünf Bundesbeschlüssen zur Armeebotschaft mit 131 zu 58 Stimmen an. Mit Nein stimmten SP und Grüne. Die restlichen fünf Bundesbeschlüsse berät der Nationalrat am Donnerstag.

Eine linke Minderheit der vorberatenden Kommission um die Berner SP-Nationalrätin Andrea Zryd schlug ein alternatives Armeemodell vor. Sie wollte statt von Verteidigungsfähigkeit von der «Fähigkeit zu Schutz und Rettung der Bevölkerung in einem hybriden Konfliktumfeld und im Katastrophenfall» sprechen. Der Antrag wurde jedoch mit 130 zu 60 Stimmen abgelehnt.

Die grosse Kammer hatte insgesamt über rund ein Dutzend Änderungsanträge zu befinden. Eine Mehrheit fand lediglich ein Antrag einer Minderheit um Liliane Chappuis (Mitte/FR). Dabei geht es um den Schutz der kognitiven Integrität von Einzelpersonen und der Bevölkerung. Mit Angriffen auf die kognitive Integrität ist die Manipulation der Wahrnehmung etwa durch mittels künstlicher Intelligenz hergestellte Videos oder durch die Wirkungsweise von Social-Media-Algorithmen gemeint.