Nationalrat will Kapazitätserweiterung von Nitrochemie ermöglichen
Der Nationalrat will die Kapazitätserweiterung der Rüstungsfirma Nitrochemie in Wimmis BE ermöglichen, um die Schweizer Verteidigungsfähigkeit zu steigern. Das Unternehmen ist ein Joint Venture des deutschen Rheinmetall-Konzerns und der Ruag MRO.
(Keystone-SDA) Mit 124 zu 59 Stimmen und mit drei Enthaltungen nahm der Nationalrat am Mittwoch eine Motion seiner Sicherheitspolitischen Kommission (SIK-N) an. Diese fordert vom Bundesrat, zu ermöglichen, dass die Ruag MRO das nötige Kapital für die Kapazitätserweiterung der Nitrochemie bis im kommenden Mai zur Verfügung hat.
Im Winter hatte Verteidigungsministerin Viola Amherd bekanntgegeben, der deutsche Konzern habe angefragt, ob sich die Ruag an einer Kapazitätserweiterung im Umfang von über 200 Millionen Franken beteiligen könnte. Die Ruag verfüge derzeit nicht über die Mittel für umfangreiche Investitionen in die Nitrochemie.
Der Ständerat wird am Donnerstag ebenfalls über das Anliegen entscheiden. Ihm liegt eine Motion seiner eigenen zuständigen Kommission vor.
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