Netanjahu: Absage des USA-Besuchs einer Delegation war Signal an Hamas

(Keystone-SDA) Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Absage des Besuchs einer hochrangigen israelischen Delegation in den USA damit begründet, eine Botschaft an die Hamas senden zu wollen.

Die Islamistenorganisation sei nach der jüngsten Resolution des Weltsicherheitsrats überzeugt davon, dass internationaler Druck Israel daran hindern werde, die Geiseln zu befreien und die Hamas im Gazastreifen zu zerstören, sagte Netanjahu am Mittwoch nach Angaben seines Büros. Er habe den Islamisten mit dem Schritt mitteilen wollen, sich nicht auf diesen Druck zu verlassen. Dies werde nicht funktionieren. «Ich hoffe, sie haben die Botschaft verstanden», sagte er.

Inwieweit die Absage des von der US-Regierung eingeforderten Delegations-Besuchs dabei helfen kann, die nach Angaben Netanjahus harte Linie der Hamas aufzuweichen, liess der israelische Regierungschef offen.

Mit einer völkerrechtlich bindenden Resolution hatte der Weltsicherheitsrat am Montag erstmals seit Kriegsbeginn eine «sofortige Waffenruhe» im Gazastreifen gefordert. Zudem verlangte das UN-Gremium die umgehende und bedingungslose Freilassung aller von der Hamas festgehaltenen Geiseln.

Die USA verzichteten bei der Abstimmung auf ihr Vetorecht und verhalfen der Resolution, die den internationalen Druck auf Israel erhöht, dadurch zum Erfolg.

Netanjahu hatte im Anschluss umgehend den Besuch der israelischen Delegation in Washington abgesagt. Beobachter deuteten den Schritt als erboste Reaktion des israelischen Regierungschefs auf das Abstimmungsverhalten der Amerikaner.

«Ich hielt die Entscheidung der USA im Sicherheitsrat für einen sehr, sehr schlechten Zug», sagte Netanjahu am Mittwoch weiter. Bei dem Besuch wollten hochrangige US-Regierungsvertreter den Israelis Alternativen zu einer Bodenoffensive in der Stadt Rafah im Gazastreifen vorlegen, die Washington ablehnt. Das militärische Vorgehen Israels im Gaza-Krieg belastet die Beziehung der beiden zunehmend.

Am Dienstag hatte Netanjahu gesagt, die Resolution des UN-Sicherheitsrates habe den Verhandlungen mit der islamistischen Hamas über eine Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln geschadet.

Die Islamisten hätten einen US-Kompromissvorschlag zurückgewiesen. Ein Sprecher des US-Aussenministeriums wies dies zurück. Die Hamas habe bereits vor dem UN-Votum ihre Antwort auf den jüngsten Verhandlungsvorschlag vorbereitet.