OECD warnt vor Risiken durch Konjunkturspritzen Chinas

China investiert viel in die Infrastruktur. Dennoch dürfte sich das Wachstum laut OECD langfristig verlangsamen (Themenbild). KEYSTONE/AP/NG HAN GUAN sda-ats

(Keystone-SDA) Die Industriestaaten-Gruppe OECD warnt vor langfristigen Risiken für Chinas Wirtschaft durch milliardenschwere staatliche Anschubhilfen für die Konjunktur. Damit würden Bemühungen unterlaufen, die Verschuldung in dem Riesenreich einzudämmen.

Trotz kurzfristiger Impulse drohe dennoch langfristig ein schwächeres Wachstum, schrieb die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in ihrem am Dienstag vorgelegten Bericht zu China. Die Bonitätswächter von S&P haben bereits gewarnt, dass in den Provinzen Chinas eine riesige Schuldengefahr lauere.

Die ausserhalb der Bilanzen angehäuften Verbindlichkeiten der Regierungen in den Regionen beliefen sich demnach auf geschätzte 40 Billionen Yuan (rund sechs Billionen Franken). Dennoch haben die Provinzregierungen in China derzeit grossen Spielraum, Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Über spezielle Wertpapiere können sie dafür insgesamt rund 320 Milliarden Dollar aufnehmen – ein Plus von 59 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Langsamstes Wachstum seit 30 Jahren

Der Volksrepublik droht wegen des Handelskonfliktes mit den USA und der schwächeren Weltkonjunktur in diesem Jahr das langsamste Wachstum seit rund drei Jahrzehnten. Die Regierung strebt eine Rate von 6,0 bis 6,5 Prozent an. Für die am Mittwoch anstehenden Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal erwarten Experten eine Verlangsamung auf 6,3 von 6,4 Prozent zum Jahresende 2018. Dies wäre die niedrigste Wachstumszahl seit mindestens 27 Jahren für das Schwellenland.

Chinas Volkskongress hat im Kampf gegen die Konjunkturabkühlung jüngst beschlossen, den Binnenkonsum stärker anzukurbeln. Der Staat will dafür sorgen, dass die Einkommen der Verbraucher im städtischen und ländlichen Raum steigen. Zudem sollen eine Senkung der Mehrwertsteuer und weitere Entlastungen Firmen milliardenschweren Entlastungen bringen.

Zugleich hat Peking die Banken aufgefordert, weiterhin Kredite an Unternehmen zu vergeben, auch wenn diese in Schwierigkeiten stecken. Das zielt vor allem auf kleinere private Unternehmen, die mehr als die Hälfte zum Wirtschaftswachstum des Landes beitragen und den Grossteil der Arbeitsplätze ausmachen.