Demokratie Newsletter Juli 2022

Geschätzte Freundinnen und Freunde der Demokratie

Noch immer fallen in der Ukraine minütlich die Bomben und werden stündlich Kriegsverbrechen begangen. Zudem verdrehen täglich die Verantwortlichen dieses unprovozierten und völkerrechtswidrigen Angriffes Russlands auf seinen souveränen Nachbarn die Realitäten dermassen, dass auch in freien und demokratischen Gesellschaften wie in der Schweiz mitunter dem russischen Narrativ Glauben geschenkt wird.

Als ich zu Beginn der vergangenen Woche mitten in der Nacht am Bahnhof von Lugano bei Blitz und Donner eintraf, chauffierte mich ein Taxifahrer zum Ort meiner Übernachtung, der felsenfest davon überzeugt war, dass es die demokratischen Staaten dieser Welt seien, die den blutigen Krieg in der Ukraine zu verantworten hätten: «Ich bewundere Putin dafür, dass er tut, was er tun muss», sagte er.

Die kurze Fahrt durch den Wolkenbruch erlaubte uns nicht, wirklich in ein Gespräch zu kommen. Etwa darüber, dass dieser «Putin» im Kreml und in ganz Russland widersprüchliche Stimmen – und eine solche verkörpert der Taxi-Fahrer in der Tat – immer konsequenter verstummen und verschwinden lässt. Oder, dass eine Konferenz wie die Wiederaufbaukonferenz in Lugano, an der ich teilnahm, unzähligen Menschen in verschiedensten Rollen eine spezielle Möglichkeit bot: Sich ausserhalb des Scheinwerferlichtes der «Big Shots» erstmals seit Ausbruch des Krieges wieder persönlich mit anderen auszutauschen und gemeinsam Pläne für die Stärkung der Demokratie in der Ukraine, in Europa und weltweit zu schmieden.

Die Meinungsfreiheit ist eine der zentralen Grundvoraussetzungen unserer demokratischen Gesellschaften. Sie ermöglicht (aber garantiert nicht) bei allen Unterschieden und Widersprüchen ein friedliches Zusammenleben – ohne Bomben, Kriegsverbrechen und staatlich verordnete Lügen.

SWI swissinfo.ch berichtet seit Beginn des Krieges über die Möglichkeiten eines demokratischen Wiederaufbaus, gibt der Meinungsfreiheit weltweit eine Stimme und hinterfragt und recherchiert, wie es um diese grundlegenden Freiheiten auch in einem Land wie der Schweiz steht.

Ihre Meinung und Überlegungen dazu, liebe Leserinnen und Leser dieses Newsletters, interessieren uns: beteiligen Sie sich in unseren zehnsprachigen Demokratiedebatten – oder melden Sie sich direkt bei mir.

Mit freundlichen Grüssen

Bruno Kaufmann

Globaler Demokratiekorrespondent und Koordinator der SWI-Demokratieredaktion