Die Schweiz: neu weisser Fleck auf Europas Corona-Karte

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Die 27 EU-Staaten haben heute einen einheitlichen Rahmen für Reisebeschränkungen in Europa beschlossen. Dies in Form eines Ampel-Systems mit Rot, Orange und Grün. Da bei der Gesundheitspolitik kein Abkommen mit der EU besteht, ist die Schweiz nicht Teil des Systems.

Pro Land und Region wird in der Europäischen Union (EU) künftig ausgewiesen, wie stark sich die Corona-Pandemie verbreitet und was das für Reisen in diese Gebiete heisst. Rot bedeutet Risikogebiet. Orange sind Gebiete mit erhöhten Schutzmassnahmen. Grün sind Regionen, in die alle Touristen ohne Auflagen einreisen dürfen.

Ampelkarte wird täglich aktualisiert

Die Farbe Rot bedeutet auch, dass durchschnittlich 50 Neuansteckungen in den letzten 14 Tagen pro 100’000 Einwohnerinnen und Einwohner erfasst wurden, sowie mindestens vier Prozent der durchgeführten Coronatests positiv waren.

Bisher gab es in der EU keine einheitliche Definition von Risikogebieten. Doch jetzt wird im europäischen Zentrum für Seuchen-Prävention täglich eine standardisierte Europakarte auf dieser Basis erstellt.

Zum neuen Ampelsystem wollen sich alle EU-Staaten und die EWR-Länder Island, Norwegen und Liechtenstein bekennen. Die Schweiz dagegen bleibt ein weisser Fleck auf dieser Karte.

Die Schweiz bleibt aussen vor

Die EU sieht sich ausser Stande, Daten von Drittstaaten wie der Schweiz in das System zu integrieren. Dabei fehlt es nicht am guten Willen, aber an rechtlichen Grundlagen. Zwischen der Schweiz und der EU gibt es kein Abkommen, das den Austausch von Daten im Gesundheitssektor erlauben würde.

Die einheitliche Definition von Corona-Risikogebieten stellt freilich einen Minimal-Kompromiss innerhalb der EU dar. Denn weder konnten sich die Mitgliedsländer auf eine einheitliche Länge von Quarantäne-Auflagen einigen, noch besteht eine einheitliche Linie in Bezug auf die Anerkennung von Coronatests.

Trotz Ampelsystem kann also jedes Land weiterhin selber bestimmen, welche Einreisesperren es erlässt.