Deiss auf dem Weg ins höchste UNO-Amt

Joseph Deiss im September 2004 vor der UNO-Vollversammlung. Keystone

Der ehemalige Schweizer Aussenminister Joseph Deiss soll ab September 2010 die UNO-Generalversammlung präsidieren. Die westliche Regionalgruppe der UNO hat sich in New York auf Deiss als offiziellen Kandidaten geeinigt.

Die Schweizer Regierung zeigte sich sehr erfreut über den Entscheid. Der Vorschlag der westlichen Regionalgruppe muss noch der Generalversammlung vorgelegt werden.

Die Wahl im Plenum wird gegen Mitte Jahr erfolgen. Die 65. UNO-Generalversammlung beginnt im September 2010.

Joseph Deiss hatte sich in der inoffiziellen, geheimen Wahl in der Regionalgruppe gegen den ehemaligen belgischen Aussenminister Louis Michel durchgesetzt, wie die Schweizer UNO-Mission mitteilte. Wie viele Stimmen auf die beiden Kandidaten entfielen, wurde nicht bekanntgegeben. Es hiess nur, dass Deiss mehr Präferenzen erhalten habe als Michel.

Der Bundesrat sei über diesen Vertrauensbeweis der westlichen Regionalgruppe sehr erfreut und gratuliere Joseph Deiss zu seiner Ernennung zum Kandidaten, heisst es in einer Pressemeldung.

Minarett-Entscheid nicht ausschlaggebend

Allfällige Befürchtungen, dass sich der Ausgang der Abstimmung über die Minarett-Initiative negativ auf die Chancen von Deiss auswirken könnte, haben sich offensichtlich nicht bewahrheitet.

Der Schweizer UNO-Botschafter in New York, Peter Maurer, hatte nach dem Volksentscheid im Gespräch mit Schweizer Medien erklärt, die Wahl in der Regionalgruppe dürfte knapp werden. Er glaube aber nicht, dass das Ja zu dem Minarett-Bauverbot den Ausschlag geben werde.

Es gehe um eine Personenwahl – er rechne damit, dass die Qualitäten der beiden Kandidaten im Zentrum der Entscheidfindung stehen würden. Die Chancen von Deiss seien intakt.

UNO-Beitritt unter Deiss

Der CVP-Politiker Joseph Deiss war im Bundesrat von 1999 bis 2002 Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), danach Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements (EVD).

In seine Amtszeit als Aussenminister fiel unter anderem die Volksabstimmung für einen Beitritt der Schweiz zur UNO im September 2002. Im Sommer 2006 legte Deiss sein Amt als Bundesrat nieder.

Rotationsverfahren

Der Präsident der Generalversammlung wird im Rotationsverfahren bestimmt und ist jeweils ein Jahr im Amt. Für das im September 2010 beginnende Präsidium ist die westliche Regionalgruppe an der Reihe, der neben den westeuropäischen Staaten die Türkei, Israel, die USA, Kanada, Australien und Neuseeland angehören.

In der Regel einigt sich die Regionalgruppe auf eine Person und schlägt der Generalversammlung eine Einerkandidatur vor, in diesem Fall nun den Schweizer Joseph Deiss.

Mit Louis Michel, der von Belgien ins Rennen um die Kandidatur geschickt worden war, hatte Deiss einen nicht zu unterschätzenden Konkurrenten gehabt, wie es im Vorfeld geheissen hatte.

Als ehemaliges Mitglied der belgischen Regierung und als ehemaliger Kommissar der EU-Kommission ist Michel international gut vernetzt. Heute hat er ein Mandat im EU-Parlament.

Höchstes UNO-Amt

Der Inhaber des formell höchsten Amtes der UNO hat im Gegensatz zum UNO-Generalsekretär keine Entscheidungsmacht. Er gestaltet die Agenda, leitet die zweiwöchige Generaldebatte und alle Sondersitzungen, die im Verlauf des Jahres angesetzt werden.

Wird Joseph Deiss an die Spitze der UNO-Generalversammlung gewählt, wird er das Amt vom ehemaligen libyschen Aussenminister Ali Abdessalam Treki übernehmen.

Louis Michel enttäuscht

Der unterlegene Louis Michel zeigte sich enttäuscht über seine Niederlage. Gegenüber dem belgischen Rundfunk sagte er, dass es in der europäischen Gemeinschaft deutlich an einem einheitlichen Vorgehen mangle. Er könne sich nicht erklären, weshalb Finnland oder Deutschland, welche die Werte Europas teilten, einen Kandidaten eines Landes bevorzugten, das mit diesen Werten Mühe bekunde.

swissinfo.ch, Rita Emch, New York

Joseph Deiss

Joseph Deiss wurde 1946 in Freiburg geboren.

Er ist verheiratet und Vater dreier Kinder.

Er war Wirtschafts-Professor an der Universität Freiburg.

Von 1993 bis 1996 war Deiss Schweizer Preisüberwacher.

Am 11. März 1999 wurde er in den Bundesrat gewählt, wo er als Nachfolger von Flavio Cotti das Aussenministerium übernahm.

2003 wechselte er ins Wirtschaftsministerium.

2004 war er Bundespräsident; im Sommer 2006 legte er sein Amt als Bundesrat nieder.