Ecopop und Pauschalsteuer – eine grafische Analyse

Nach der überraschenden, wenn auch nur hauchdünnen Annahme der SVP-Initiative «gegen Masseneinwanderung» vom 9. Februar dieses Jahres wurde der Ausgang der Abstimmung über die Ecopop-Initiative «gegen die Überbevölkerung» mit grosser Spannung erwartet. Das Begehren hätte die Zuwanderung noch viel drastischer eingeschränkt. Doch Ecopop wurde von allen politischen Parteien, fast 75% aller Wählerinnen und Wähler sowie sämtlichen 26 Kantonen abgelehnt. Die Grafik zeigt, dass die Kantone, die am meisten Zuwanderungs-Beschränkungen befürworten, in beiden Urnengängen identisch sind.

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Diese Übereinstimmung wird durch die Positionierung der Kantone entlang einer Diagonalen (gestrichelt) dargestellt. Kantone, die am 9. Februar «einwanderungs-freundlich» abgestimmt haben, votierten nicht überraschend auch jetzt am stärksten gegen Ecopop.

Das Tessin (TI) war der Kanton mit der grössten Zustimmung sowohl zur Initiative «gegen Masseneinwanderung» und als auch zu Ecopop (68% bzw. 37% Ja). Umgekehrt war die Waadt jener Kanton, dessen Stimmbürger am stärksten gegen Einwanderungs-Beschränkungen votierten (nur 39% resp. 17% Ja-Stimmen).

Die obige Grafik zeigt, dass mit Ausnahme des Tessins die lateinischen Kantone die vehementesten Gegner solcher Einwanderungs-Beschränkungen sind.

Pauschalsteuer-Abschaffung wuchtig abgelehnt von Kantonen, die am meisten von diesem Steuermodell profitieren

Das Schweizer Volk lehnte am Sonntag die Volksinitiative für die Abschaffung der Pauschalsteuer mit 59% Nein-Stimmen ab. Die klarste Ablehnung kommt aus jenen Kantonen, die am meisten von diesem Steuermodell für reiche Ausländer profitieren.

Die folgende Grafik veranschaulicht diesen Trend, indem die gesamten Steuereinnahmen der Kantone im Jahr 2012 (geschätzt) in Relation zum Ja-Anteil für das Begehren gesetzt wurden.

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Die Beziehung zwischen Abstimmungsresultat und Steuereinnahmen wird durch die Positionierung der Kantone auf einer Diagonale (gestrichelte Linie) dargestellt.

Die Kantone, welche die grössten Nutzniesser des Pauschalsteuer-Modells sind – Graubünden (GR), Wallis (VS), Waadt (VD), Tessin (TI), Nidwalden (NW) und Genf (GE) – schickten das Begehren wuchtig bachab. Allein auf weiter Flur war der Kanton Schaffhausen (SH), der die Pauschalsteuer bereits auf kantonaler Ebene abgeschafft hat: Er stimmte als einziger Kanton für die Abschaffung auch auf Landesebene. Die meisten Ja-Stimmen stammten generell aus jenen Kantonen, sie sich bereits auf Stufe ihres Kantons von der Pauschalsteuer verabschiedet haben. Neben Schaffhausen sind dies Zürich (ZH), Basel-Stadt (BS), Basel-Landschaft (BL) und Appenzell Ausserrhoden – sie sind in der Grafik rot markiert).

(Übertragung aus dem Französischen: Renat Künzi)