Für engere Rüstungs-Zusammenarbeit mit der EU

Die Schweiz will bei der Rüstungsentwicklung enger mit der EU zusammenarbeiten. In Brüssel haben Vertreter beider Seiten eine entsprechende Vereinbarung paraphiert. Dadurch soll die Schweiz Zugang zur Europäischen Verteidigungsagentur EVA erhalten.

Jetzt muss der Bundesrat die administrative Vereinbarung mit der EVA genehmigen, danach geht diese zur Beratung ins Parlament.

Auf Seite der EU muss der Ministerrat die Vereinbarung noch absegnen, jedoch nicht alle Staaten einzeln, wie der Sprecher der Schweizer Mission in Brüssel sagte.

Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) sieht in der Zusammenarbeit zahlreiche Vorteile für die Schweiz. Eine solche sei «für den Forschungs- und Technologie-Standort Schweiz und die schweizerische Rüstungsindustrie von grossem Nutzen».

Die Schweiz hätte überdies frühzeitig Kenntnis von konkreten
Projekten und Programmen der EVA-Mitgliedsstaaten. Für die hiesige Rüstungsindustrie bedeute dies wiederum, dass sie als Anbieterin bei internationalen Projekten die Möglichkeit habe, neue Partnerschaften einzugehen, so das VBS.

Mitglied bei der EVA sind alle EU-Staaten ausser Dänemark. Nicht-EU-Mitglied Norwegen wiederum hat bereits eine administrative Vereinbarung mit der EVA abgeschlossen.

Gemäss VBS bedeutet eine solche Vereinbarung nicht, dass die Schweiz künftig zur Zusammenarbeit an Projekten und Programmen verpflichtet ist. Zudem entscheide die Schweiz eigenständig, welche Informationen sie an die EVA weitergeben wolle.