Bodluv, Duro, Gripen: Warum geht es nie ohne Nebengeräusche?

Wenn die Schweizer Armee Rüstungsgüter beschafft, läuft das selten ohne Komplikationen ab. Je teurer ein Projekt, desto grösser das Risiko für einen Skandal. Der Sicherheitsexperte Bruno Lezzi empfiehlt den Militärverantwortlichen, die Politik frühzeitig und umfassend miteinzubeziehen.

Das Problem liege bei der Information, sagt Bruno Lezzi, Sicherheitsexperte an der Universität Zürich, gegenüber der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens SRF. Heute würden in der neuen Informationswelt viel mehr Fragen zu Rüstungsvorhaben gestellt als früher. Zudem gebe es Kreise, die an Informationslecks interessiert seien. Demgegenüber informierten das VBS und die Armee nur punktuell, lückenhaft und zum Teil gar nicht.

Die Beschaffungsabläufe, die nach der Mirage-Affäre von 1964 festgelegt wurden, stimmten grundsätzlich immer noch, sagt Lezzi. Doch sei das Umfeld viel komplizierter geworden. Das Bedrohungsbild habe sich völlig verändert. Damals bereitete sich die Schweiz auf einen möglichen Angriff durch die Sowjetunion vor. Dadurch sei der Ausbau der Armee besser planbar gewesen. Heute dagegen würden Rüstungsvorhaben wegen der raschen Entwicklung und neuer Aufgaben stets schwieriger.

«Pannen auch im Ausland»

Das Ausland macht es nach Meinung von Lezzi keineswegs besser. Überall, wo derart viel Geld im Spiel sei, bei grossen Vorhaben mit politischen und industriellen Interessen, passierten Pannen und komme es zu Verzögerungen. In Deutschland etwa habe man lange über das Luftverteidigungssystem gestritten und sei immer noch nicht davon überzeugt.

Der Sicherheitsexperte rät dazu, bei der Kommunikation anzupacken. Wenn die Politik dazu tendiere, derart früh in den Rüstungsprozess einzugreifen, sollte sie von den Militärverantwortlichen besser einbezogen werden. Es gelte, früh zu informieren, aus erster Hand und umfassend. So könnten Dinge, wie sie heute passierten, wenn nicht vermieden, so doch in etwas geordnete Bahnen gelenkt werden.

Das sind die jüngsten Pannen

Gripen: Das Schweizer Stimmvolk holte das neue Kampfflugzeug der Schweizer Luftwaffe vom Himmel, bevor dieses abhob – mit dem Nein an der Urne vom Mai 2014.  

Bodluv: Als eine der ersten Amtshandlungen stoppte der neue Armeeminister Guy Parmelin im März 2016 die milliardenteure Beschaffung einer neuen bodengestützten Luftverteidigung.

Duro: Das Parlament sagte ebenfalls im vergangenen März Ja zu einer Generalüberholung der Schweizer Armeefahrzeuge Duro. Die Modernisierung der gut 2200 Transporter kostet über eine halbe Milliarde Franken. Das macht pro Fahrzeug rund 200’000 Franken. 1993 hatte der Neupreis 144’000 Franken betragen. Das sorgte in der Öffentlichkeit für grosse Diskussionen. Armeeminister Guy Parmelin befürwortete das Geschäft.

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