Föderalismus? Die Schweiz wird immer zentralisierter

Wie föderalistisch wird die Zukunft der heutigen Schweizer Jugend noch sein? Keystone/Valentin Flauraud

Die Schweiz mit ihren 26 souveränen Kantonen – ein Vorzeigemodell in Sachen Föderalismus schlechthin? Nein: Das Schweizer Modell ähnelt immer mehr jenem anderer Länder. Dies zumindest steht in einem neuen Buch, das mit dem Mythos Schweiz aufräumt. Laut den Autoren hat die Schweiz eine starke Zentralisierung erlebt und unterscheidet sich nur noch in zwei Faktoren von anderen wichtigen Föderationen.

Starke Zunahme der Mobilität, Urbanisierung des Landes, Globalisierung: Diese Phänomene haben die Schweiz und ihre Strukturen verändert. Gleichzeitig hat sich auch der Föderalismus gewandelt. Nicht immer aber verlief die Anpassung an den Wandel befriedigend. Im Gegenteil: Die acht Autoren des Buches «Der Schweizer Föderalismus» betonen, es sei nötig, den Schweizer Föderalismus in massgeblichen Punkten diesen Herausforderungen anzugleichen. 

Das überraschendste Merkmal dieser Veränderungen sei «der beachtliche Zentralisierungsprozess» der Schweiz im Laufe der Jahre, «im Gegensatz zu ihrem Ruf einer hochgradigen Dezentralisierung». So sei die Schweiz «ihren ‹Schwesterländern› heute, vor allem bezüglich der Machtverteilung sehr ähnlich», beobachtet Co-Autor Paolo DardanelliExterner Link. Der Assistenzprofessor für vergleichende Politikwissenschaft an der Universität von Kent hat die Entwicklung der Schweiz mit jener in den fünf Bundesstaaten Deutschland, USA, Kanada, Australien und Indien verglichen.

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Dardanelli hebt die Ähnlichkeit des Zentralisierungsprozesses zwischen der Schweiz und den USA hervor, den zwei ältesten bestehenden Bundesstaaten. «In beiden Fällen wurde hauptsächlich im Bereich Gesetzgebung zentralisiert, während die Schweizer Kantone und die US-Bundesstaaten auf der Administrativ- und Steuerebene ihre Autonomie weitgehend behalten konnten», erklärt der Experte.

In Deutschland, so Dardanelli, sei die Machtverteilung auf Gesetzgebungsebene heutzutage vergleichbar. «In einigen Bereichen ist die Zentralisierung in der Schweiz sogar weiter fortgeschritten als in Deutschland.»

Zwei Schweizer Eigenheiten

In zwei Eigenschaften unterscheidet sich die Eidgenossenschaft jedoch von den anderen Bundesstaaten. Erstens «fehle eine Rechtsgewalt als letzte Instanz in der Gewaltentrennung zwischen der Eidgenossenschaft und den Kantonen». «In der Schweiz hat aufgrund der direkten Demokratie das Volk das letzte Wort. Dieser Unterschied macht den Schweizer Föderalismus ‹politischer› und weniger ‹juristisch› als in den vergleichbaren Ländern.»

Zweitens haben die Gemeinden in der föderalistischen Eidgenossenschaft eine andere Rolle. In der Schweiz seien sie «ein tragender Pfeiler des Systems und besitzen so viel Autonomie wie kaum in einem anderen Bundesstaat», betont der Dozent der Universität Kent. Als Beispiel nennt Dardanelli die Tatsache, dass Gemeinden in der Schweiz über Einbürgerungen von Ausländern entscheiden können. Dass die Gemeinde in Sachen Staatsbürgerschaft vor dem Kanton oder dem Bund zum Zug komme, sei in keinem anderen Bundesstaat vorstellbar. 

Interrogations et attachement des citoyens au fédéralisme: la réponse en image et en chiffres les 26 et 27 octobre 2017 à Montreux pic.twitter.com/6QvENwQW3nExterner Link

— Fédéralisme 2017 (@CFED17) 8 mai 2017Externer Link

Das Buch

Das 245 Seiten zählende Buch «Il federalismo svizzeroExterner Link«(Der Schweizer Föderalismus) wurde von Sean MüllerExterner Link und Anja GiudiciExterner Link herausgegeben. Das Werk ist in acht Kapitel aufgeteilt, die Texte stammen von acht Autoren. 

(Übertragung aus dem Italienischen: Gaby Ochsenbein)