Schweizer Elitesoldaten vor Einsatz in Tripolis

Elitesoldaten des Armee-Aufklärungsdetachements sind spezialisiert, Personen im Ausland zu schützen. Keystone

Seit dem Zusammenbruch des Gaddafi-Regimes suchen viele Länder den Kontakt zur neuen libyschen Regierung. Auch die Schweiz hat ihre Botschaft in Tripolis wieder eröffnet. Ab Mitte Januar sorgen dort Schweizer Elitesoldaten für die Sicherheit.

Wie viele Soldaten von welcher Spezialeinheit nun in Tripolis zum Einsatz kommen, werde aus Sicherheitsgründen nicht bekannt gegeben, teilt Adrian Sollberger, Mediensprecher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit.

Wenige Tage vor dem geplanten Einsatz der Elitesoldaten in Tripolis wussten auch die Präsidenten der Sicherheits- und Aussenpolitischen Kommissionen nicht genau Bescheid. Der Detail-Einsatzbefehl werde erst in diesen Tagen gemacht, sagt Chantal Galladé, Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats, gegenüber swissinfo.ch.

Die Bedrohung in Tripolis sei derzeit eher gering und die Schweiz eines von wenigen Ländern, die ihre Botschaften bewachen liessen. Die Zusammensetzung des Schweizer Detachements und die Dauer des Einsatzes würden von der Bedrohungslage abhängig gemacht. Je geringer die Gefahr eingeschätzt werde, umso weniger Elitesoldaten des AAD10 würden eingesetzt, sagt Chantal Galladé.

Die Situation in Tripolis sei relativ stabil, bestätigt das EDA. Gefahr drohe für Ausländer aber durch bewaffnete Milizen.

Schweizer Soldaten statt Söldner

Nach der Wiedereröffnung im letzten Oktober wurde die Schweizer Botschaft in Tripolis von der umstrittenen britischen Sicherheitsfirma Aegis geschützt. Diese hatte in der Schweiz für Aufsehen gesorgt, als sie 2010 ihren Holdingsitz nach Basel verlegt hatte. Der Firma wurde damals vorgeworfen, sich an Kriegshandlungen beteiligt zu haben.

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats verlangte deshalb, dass die Aegis-Söldner durch Schweizer Soldaten ersetzt werden müssten. Diesem Anliegen kam die Landesregierung im Dezember nach, obwohl vor allem Politiker der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei aus neutralitätspolitischen Gründen einen Einsatz von bewaffneten Schweizer Soldaten im Ausland grundsätzlich ablehnen. 

Ende Dezember liess das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) verlauten, dass sowohl das Armee-Aufklärungsdetachement (AAD 10) als auch das Militärpolizei-Spezialdetachement (MP Spez Det) in Frage kämen.

Die Eliteeinheit AAD10 ist für Einsätze im Ausland, für den Schutz von Personen, Truppen und Einrichtungen bei erhöhter Bedrohung, aber auch für die Rettung und Rückführung von Schweizer Bürgern aus Krisengebieten ausgebildet.

Diese Einheit war auch im Zusammenhang mit der Affäre um die Schweizer Geiseln in Tripolis im Gespräch. Das Aussen- und das Verteidigungsdepartement hatten damals geprüft, das AAD10 für eine mögliche Flucht der beiden in Libyen festgehaltenen Schweizer einzusetzen.

Botschaftsschutz durch private Firmen

Die Botschaft in der libyschen Metropole ist die einzige Schweizer Vertretung im Ausland, wo Schweizer Soldaten für die Sicherheit sorgen. Alle andern sind laut EDA ausreichend geschützt. In erster Linie sei das Gastland für die Sicherheit verantwortlich, aber die Botschaften könnten zusätzliche Sicherheitsmassnahmen veranlassen. «Fast die Hälfte der Schweizer Vertretungen werden von privaten, meistens lokalen Firmen geschützt.» Dazu gehöre auch die Schweizer Vertretung in Kabul.

Zu den Gründen für die unterschiedlichen Sicherheitsmassnahmen in den Botschaften äussert sich das EDA nicht konkret. Viele Länder würden auf private Sicherheitsfirmen zum Schutz ihrer Botschaften zurückgreifen, heisst es. «Je nach Bedrohungssituation (Kriminalität, Attentatsgefahr, Prävention) übernehmen die privaten Firmen einfachere (Bewachung während der Nacht oder an Feiertagen) oder komplexere Aufgaben», schreibt das EDA.

Einsätze in Algier und Teheran

Bisher wurden Schweizer Soldaten erst zweimal zum Schutz von Schweizer Vertretungen im Ausland eingesetzt. Ihre Waffen mussten sie nie einsetzen, bestätigt das EDA.

1998 wurde die Botschaft in Algier nach deren Wiedereröffnung von Berufssoldaten beschützt. Damals kamen Festungswächter zum Einsatz, weil Ausländer verschiedentlich Opfer der bewaffneten, islamischen Gruppen (GIA) wurden.

Spezialisten des Armee-Aufklärungsdetachements AAD10 waren bereits 2006 zusammen mit anderen insgesamt 30 Soldaten für den Schutz der Botschaft nach Teheran geschickt worden. Das Parlament rügte später die Landesregierung, weil es nicht rechtzeitig über den Einsatz informiert worden war.

Das letzte Wort hat das Parlament

Gemäss Militärgesetz kann die Landesregierung nur über Einsätze von höchstens drei Wochen allein entscheiden. Dabei müssen vorerst die Präsidenten der Sicherheits- und der Aussenpolitischen Kommissionen beider Räte informiert werden, später auch das Parlament.   

Im Fall der Schweizer Botschaft in Tripolis geht das EDA aber davon aus, dass der Einsatz länger dauern wird. Deshalb hat das Parlament das letzte Wort. Der Bundesrat werde dem Parlament noch in der Frühlingssession eine Botschaft dazu vorlegen.

Schweizer Soldaten im Ausland

Die Schweizer Armee beteiligt sich seit 1953 an friedenserhaltenden Missionen.

Aktuell leisten insgesamt 273 Frauen und Männer im Rang vom einfachen Soldaten bis zum Divisionär in 17 Ländern auf 4 Kontinenten einen Beitrag zum Frieden. Die grosse Mehrheit setzt sich aus Milizangehörigen zusammen.

Unbewaffnete Militärbeobachter-Einsätze der Schweiz gibt es seit 1990.

Zur Zeit befinden sich 17 Schweizer Offiziere in folgenden Ländern und Regionen:

Naher Osten 11, Kongo 3, Burundi 1 und Südsudan 2. Sie sind in diesen Konfliktzonen als verlängerter Arm des UNO-Sicherheitsrats vor Ort tätig.  

Die Schweizer Armee engagiert sich seit 1999 mit der SWISSCOY an der Kosovo-Friedensmission KFOR, basierend auf der UNO-Resolution 1244 und dem Bundesratsbeschluss vom 23. Juni 1999. Das Mandat wurde vom Parlament bis Ende 2014 befristet.

Aktuell setzt sich die SWISSCOY aus 220 zum Selbstschutz bewaffneten Freiwilligen zusammen.