Thomas Greminger als neuer OSZE-Generalsekretär bestätigt

Thomas Greminger am 18. Juli 2017 in Bern. Keystone

Thomas Greminger ist neuer Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Der Schweizer Diplomat füllt damit eine Vakanz an der Spitze der Organisation mit Sitz in Wien.

Eine fünftägige Einspruchsfrist gegen einen Beschluss des Ständigen Rats der OSZE lief am Dienstagmittag aus, ohne dass einer der 57 Mitgliedsstaaten ein Veto einlegte, wie der österreichische OSZE-Vorsitz mitteilte.

Monatelang stand die Besetzung mehrerer OSZE-Spitzenposten in der Schwebe. Nach dem Rücktritt des Italieners Lamberto Zannier per 1. Juli war das Amt des Generalsekretär gar verwaist.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist die weltweit grösste regionale Sicherheitsorganisation. Der Generalsekretär leitet das Sekretariat der Organisation in Wien und unterstützt unmittelbar den Vorsitz.

Bis zu seiner Ernennung war Botschafter Greminger Stellvertretender Direktor und Chef der Südzusammenarbeit der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza).

2010 bis 2015 war er Ständiger Vertreter der Schweiz bei der OSZE, den Vereinten Nationen und den internationalen Organisationen in Wien. Während des OSZE-Vorsitzes der Schweiz 2014 leitete er den Ständigen Rat der OSZE.

Zum Durchbruch kam es vergangene Woche bei einem informellen Ministertreffen nahe Wien: Nach einem diplomatischen Kraftakt durch den österreichischen Vorsitz verständigte man sich auf die Nachfolge von insgesamt vier Top-Posten innerhalb der OSZE.

Neue Direktorin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) wird demnach die Isländerin Ingibjörg Solrun Gisladottir. Die Positionen des Hochkommissars für Minderheiten und des Medienbeauftragten übernehmen der Italiener Lamberto Zannier und der Franzose Harlem Désir.

Erfreute Schweiz

Die Wahl Gremingers wurde in Bern mit Wohlwollen aufgenommen. Die Schweiz freue sich über die Ernennung, schreibt das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

«Diese neue Verantwortung innerhalb der OSZE ist Ausdruck unserer Bereitschaft, einen konkreten und nachhaltigen Beitrag zur Sicherheit auf unserem Kontinenten durch Zusammenarbeit zu leisten», wird EDA-Vorsteher Didier Burkhalter in der Mitteilung zitiert.

Der Bundesrat danke dem österreichischen OSZE-Vorsitz und allen Teilnehmerstaaten für ihre «Bemühungen um Konsens» im Ministerrat.

«Kompetenz bewiesen»

Der derzeitige OSZE-Vorsitzende, der österreichische Aussenminister Sebastian Kurz, begrüsste die erfolgreiche Besetzung der Spitzenpositionen der OSZE ebenfalls. Kurz lobte den neuen Generalsekretär: Greminger habe zu Beginn der Ukraine-Krise während des Schweizer OSZE-Vorsitzes «in einer Zeit der Krise seinen Einsatz und Kompetenz als Verhandler und Vermittler bewiesen».

Diese Fähigkeiten werde er sicher auch in sein neues Amt als Generalsekretär der OSZE mitbringen, so Kurz.