Kambodschas Partei für direkte Demokratie: angeschlagen aber nicht gebrochen
Mehr als eineinhalb Millionen Kambodschanerinnen und Kambodschaner erwiesen Kem Ley, dem Gründer der Partei für direkte Demokratie, die letzte Ehre.
Anne-Laure Porée/swissinfo.ch
Im Juli 2016 wurde Kem Ley, ein Aktivist für direkte Demokratie, in kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh erschossen. Regierungskritiker gehen davon aus, dass der Mord am Bürgerrechtler und Radiokommentator politisch motiviert war. Dessen Partei für direkte Demokratie will sich aber nicht einschüchtern lassen. Die Schweizer Regierung, die mit Kem Ley zusammengearbeitet hat, sorgt sich um die Demokratisierung des Königreichs.
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Anne-Laure Porée, Phnom Penh
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Cambodia’s direct democracy weakened but not broken
«Der Tod von Kem Ley ist ein Verlust, aber er hat die Jugend und hunderttausende Personen wachgerüttelt. Heute wagen sich immer mehr Leute, den Mund aufzumachen.» Laut Yeng Virak, Präsident der Partei für direkte Demokratie, die hier GDP (Grassroots Democracy Party) genannt wird, gibt es in Kambodscha überall Menschen wie Kem Ley.
Diese weniger bekannten Stimmen verteidigen die gleichen Werte von Gerechtigkeit, Solidarität, Gewaltlosigkeit, Freiheit und Integrität. Diese Frauen und Männer wagen sich, mit ihren Mitteln, die Eigenmächtigkeit der Kambodschanischen Volkspartei (PPC) und deren Premierminister Hun Sen, der seit mehr als dreissig Jahren an der Macht ist, zu kritisieren.
Die Opposition, die von Kem Ley während der letzten Parlamentswahlen 2013 mangels interner Demokratie ebenfalls kritisiert wurde, ist laut den Gründern der GDP keine Alternative, weil sie nicht dem entspreche, was sich viele Kambodschaner erhoffen. «Diese Parteien bringen nur Konformisten hervor. Aber wir wollen gute Führungspersönlichkeiten», sagt Yeng Virak.
Yeng Virak, Präsident der Partei für direkte Demokratie, posiert neben dem Porträt von Kem Ley.
Anne-Laure Porée/swissinfo.ch
Ein Bollwerk gegen Günstlingswirtschaft
Eine der Herausforderungen, mit denen die GDP weiterhin konfrontiert sein wird, ist die Bekämpfung der Vetternwirtschaft, welche die gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Beziehungen unterwandert. Die Nichtregierungsorganisation Global Witness hat in ihren Berichten von 2007 und 2016 auf das Ausmass der Einflussnahme auf Schlüsselsektoren der nationalen Wirtschaft durch die Familie des Premiers hingewiesen.
In den Augen der GDP ist die direkte Demokratie das einzige taugliche Modell gegen Vetternwirtschaft, Korruption, Droh- und Einschüchterungskultur (die insbesondere die Vertreter der Opposition und der Zivilgesellschaft zu spüren bekommen). «Seit Urzeiten betrachten die Kambodschaner ihre Herrscher als gottgegeben. Diese Ideologie wurde von den Herrschenden gefördert. Sie betrachten sich selber als überlegen. Denjenigen, die ihnen folgen, versprechen sie eine Zukunft und Schutz. Man kann es als Gehirnwäsche bezeichnen», sagt Yeng Virak.
Die Samen der Demokratie auf lokaler Ebene
Laut dem Präsidenten der GDP ist die Wirklichkeit Kambodschas eine andere. Mit dem pyramidenförmigen Schema der zentralisierten Macht, wo niemand ohne Einverständnis seines Vorgesetzten etwas entscheidet, überlagert sich dasjenige einer Vielzahl lokaler Organisationen, innerhalb derer die Kambodschaner Demokratie im Alltag erproben: Vereine, landwirtschaftliche Kooperativen, lokale Spargruppen, Pagoden-Komitees usw..
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Wer hat den Mord an Kem Ley in Auftrag gegeben?
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Die Schweiz würdigte die Identifikationsfigur der Zivilgesellschaft und begrüsste dessen «konstruktiven und offenen Ansatz bei der Analyse der Armutsgründe und der Ungleichheiten im Land. Sein Mut, laut und deutlich zu sprechen und Gerechtigkeit zu fordern, wird sehr fehlen.» Kurz nach dem Mord vom 10. Juli wurde der mutmassliche Mörder festgenommen. Er gab der Polizei Erklärungen…
In diesen Strukturen werden die Vertreter gewählt, die Wählerschaft hat Kontrollmöglichkeiten, und die Entscheide werden kollektiv gefällt. Auf dieser lokalen Ebene sollte die kambodschanische Demokratie Wurzeln schlagen.
Die GDP ermutigt die Vertreter dieser lokalen Strukturen, sich politisch zu engagieren. Der Schritt ist aber schwierig: Unannehmlichkeiten und Repression sind an der Tagesordnung.
In der Hauptstadt Phnom Penh trauert eine Frau nach dem Tod von Kem Ley. Sie könne ihre Trauer nicht mit ihren Nachbarn teilen, die der PPC nahe stünden – aus Furcht, von der Wählerliste gestrichen zu werden. In der Provinz hat ein Dorfvorsteher keinen Lohn mehr erhalten, weil er sich geweigert hatte, seinen Sohn daran zu hindern, der GDP beizutreten. Kein Wunder, dass es für die Partei schwierig ist, die erforderliche Anzahl Mitglieder zu erreichen, die für die offizielle Teilnahme an den Wahlen erforderlich ist.
«Ein Mann der Wahrheit» als Nationalheld
Die Verworrenheit der Rollen innerhalb der herrschenden Partei, des Staats und der Wirtschaft gehörten zu den Kernthemen von Kem Ley, dem populärsten politischen Analysten des Landes. Die Medien holten regelmässig die Einschätzungen des 45-jährigen, ausgebildeten Mediziners und Forschers der Sozialwissenschaft ein, der sich nicht damit begnügte, seine Kritik mit Argumenten zu stützen und seine Recherchen vor Ort zu machen, sondern diese in Form von konstruktiven Empfehlungen vorzutragen.
Zahlreiche Kambodschaner betrachteten ihn als volksnahen «Mann der Wahrheit». Der riesige AufmarschExterner Link (mehr als eineinhalb Millionen Personen) zu seiner BeerdigungExterner Link hat gezeigt, dass er seit seiner Ermordung zum Nationalhelden geworden ist.
Der Mord hat zu einer Zunahme der Anzahl Mitglieder der GDP geführt, die Kem Ley im August 2015 gegründet hatte in der Hoffnung, die innenpolitischen Praktiken zu ändern und die anderen Parteien zu beeinflussen. Dabei hatte er seine eigene Rolle auf die des Initiators beschränkt und darauf verzichtet, Parteichef zu werden. Mit einer gewissen Weltfremdheit betont die GDP, dass die höchste Autorität der Partei deren Mitglieder seien.
Die GDP, die auf gewisse lokale Demokratiepraktiken zugeschnitten und vom Schweizer Abstimmungsmodell, dem amerikanischen Modell der Vorwahlen (Primary) und dem deutschen Modell der Regierungskoalition inspiriert ist, ist ein eigentliches UFO in der politischen Welt Kambodschas, aber auch im gesamten südostasiatischen Raum. Ein UFO, das bei den nächsten Kommunalwahlen 2017 versuchen wird, die Wähler zu überzeugen.
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Das Begräbnis von Kem Ley, gefilmt von Jeremiah Overman, Filmemacher in Phnom Penh seit 2014.
Schweizer Bedenken in Kambodscha
Während der 32. Session des Menschenrechtsrats (vom 13. Juni bis 8. Juli 2016) hat Bern u.a. die Restriktionen der Regierung an der Demokratisierung des Königreichs der Khmer erwähnt: «Die Schweiz ist besorgt über die Einführung von Gesetzen, die das Recht auf Meinungsäusserungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit beschneiden, sowie über die willkürlichen Festnahmen von Menschenrechtsvertretern. Die Schweiz ruft Kambodscha dazu auf, seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen und insbesondere dafür zu sorgen, dass Menschenrechtsvertreter keine Repressionen zu befürchten haben.»
Im Rahmen der Pflege der BeziehungenExterner Link zwischen den beiden Ländern hat Aussenminister Didier Burkhalter am 22. Juni in Bern den kambodschanischen Innenminister Sar Kheng zu einem Höflichkeitsbesuch getroffen. Der Schweizer Bundesrat hat die Wichtigkeit «des Schutzes der Menschenrechte, der Gewaltentrennung sowie der Garantie auf ein günstiges Umfeld für den demokratischen Dialog» in Erinnerung gerufen.
Nach der Ermordung des Aktivisten Kem Ley am 10. Juli liess die Schweizer Diplomatie den kambodschanischen Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten, M. Ouch Borith, wissen, dass Bern eine umfassende Aufklärung des Mordes erwarte.
Laut Sonja Isella, der Sprecherin des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat das Kooperationsbüro der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) eng mit Kem Ley zusammengearbeitet: «Er hat seine Kompetenzen und Ratschläge bei der Errichtung eines Zusammenarbeitsprogramms der DEZA eingebracht. Deshalb hat die Schweiz der Familie von Ken Ley in den Tagen nach dessen Ermordung ihr Beileid mitgeteilt.»
In diesem Jahr hat sich die Schweiz im Rahmen des «Joint European Strategy for Cambodia (2014-2018)» den Anliegen anderer Europäischer Staaten angeschlossen.
swissinfo.ch
(Übertragung aus dem Französischen: Peter Siegenthaler)
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Die Schweiz und die Roten Khmer
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Trotz der Errichtung eines Regimes durch die Roten Khmer brach die Schweiz ihre diplomatischen Beziehungen zu Kambodscha nicht ab. Im Gegenteil.
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Vor 40 Jahren installierten die jungen kommunistischen Widerstandskämpfer von Pol Pot mit der Einnahme der Hauptstadt Phnom Penh ihr Terror- und Mordregime. Der kambodschanische Filmemacher Rithy Panh spricht über diese Tragödie und seinen neusten Film, der letzten Monat in Genf Weltpremiere feierte.
Im Rahmen ihrer Eroberung der Hauptstadt am 17. April 1975 deportierten die Roten Khmer die gesamte Bevölkerung von Phnom Penh, wo damals über zwei Millionen Menschen lebten, auf das Land. Ihre Vision: Alle sollten Bauern werden. Die Stadt blieb bis zum Fall des Regimes praktisch leer. Viele der ehemaligen Bewohner waren tot oder im Exil.
swissinfo.ch: Ist in Phnom Penh heute noch etwas von dieser tragischen Ära zu spüren? Ist das anarchistische heutige Wachstum der Stadt auf die Jahre der Roten Khmer zurückzuführen?
Rithy Panh: Wenn eine ganze Stadt wie diese zwangsevakuiert wird, wenn man sie während vier Jahren ihrer Seele beraubt, fällt sie komplett zusammen. Es ist eine der wenigen Städte in der Geschichte, die auf solche Art misshandelt wurden.
Im 20. Jahrhundert wurden Städte bombardiert, aber keine wurde zwangsgeräumt, wie dies die Roten Khmer praktizierten. Die Stadt wurde in der Folge verländlicht, zum Beispiel mit einer Kokosplantage auf dem zentralen Markt.
Das Verschwinden der Bewohner – gestorben während der Deportation, an Hunger, exekutiert – hat den Bruch zwischen der vorherigen und der heutigen Stadt verstärkt. Nach dem Fall des Regimes von Pol Pot zog grösstenteils eine neue Bevölkerung in die Stadt ein. Die meisten waren Bauern, die nicht den gleichen Bezug zu Phnom Penh hatten, wie die ursprünglichen Einwohnerinnen und Einwohner.
Heute verliert die Stadt mit ihrem rasanten Wachstum ihre Erinnerung. Das Wachstum der Stadt in die Höhe nimmt keine Rücksicht auf die Geschichte Phnom Penhs. Wir erleben das Verschwinden von schönen traditionellen Häusern, nicht nur von Gebäuden aus der Kolonialzeit, von denen es damals viele gab.
Kambodscha bei Visions du Réel
Am internationalen Dokumentarfilm-Festival Visions du Réel in Nyon, das noch bis 25. April dauert, wird am 17. und 18. April als Weltpremiere ein Schweizer Film über den kambodschanischen Völkermord gezeigt.
Der Dokumentarfilm "Retour sur une illusion" erzählt von einem Treffen zwischen sechs Schweizer Gymnasiasten und Ong Thong Hoeung mit seiner Frau Bounnie, ein kambodschanisches Paar, das die Hölle des Pol-Pot-Regimes überlebt hat. Und dies nach ihrer Rückkehr nach Kambodscha, um sich an der Revolution der kambodschanischen Maoisten zu beteiligen.
Der Dokumentarfilm wird zu einem späteren Zeitpunkt am französischsprachigen Schweizer Fernsehen RTS gezeigt.
Schliesslich wird man kaum mehr wissen, wo sich das historische Zentrum befindet. Doch in letzter Zeit scheint ein Umdenken zu beginnen: Die Behörden denken über diese Fragen nach und beschäftigen sich beispielsweise mit der Erhaltung des historischen Zentrums von Phnom Penh.
swissinfo.ch: Sie haben das Zentrum Bophana für audiovisuelle Quellen ins Leben gerufen. Mit dem Ziel, die kambodschanischen Erinnerungen wieder aufleben zu lassen, welche die Roten Khmer auszulöschen versuchten, damit aber gescheitert waren. Wie sieht dessen Zukunft aus?
R.P.: Momentan bieten wir beispielsweise Zeitzeugen-Ateliers an, bei denen ältere Menschen Jüngeren erzählen, wie sie das Regime der Roten Khmer überlebt haben. Wir sollten aber nicht nur Gefangene dieser Tragödie sein. Man muss sie bekannt machen, diese Arbeit im Andenken an unsere Toten machen, jedoch mit dem Ziel, in die Zukunft zu schauen. Diese Erinnerung soll uns nützlich sein, um an die Zukunft denken zu können.
Das Zentrum Bophana bewahrt das audiovisuelle Erbe Kambodschas. Auch, um daran zu erinnern, dass das Regime der Roten Khmer weniger als vier Jahre lang gedauert hat. Es war eine wichtige Episode. Aber es ist nicht unsere gesamte Geschichte.
swissinfo.ch: Auf eine andere Episode, die Kolonialzeit, nimmt ihr neuster Film – "La France est notre patrie" ("Frankreich ist unser Mutterland") – Bezug, der im März in Genf am internationalen Filmfestival und Forum für Menschenrechte (FIFDH) Weltpremiere hatte. Dieser kommt sehr sachlich daher, nur mit Archivbildern und Text-Einblendungen, wie ein Stummfilm. Warum dieses Format?
R.P.: Es ist eine andere Arbeitsform, eine Rückbesinnung auf das Bild, seine Rhetorik, seinen Bezug zur Zeit, die Schwingungen zwischen Gegenwart und Vergangenheit, die Frage, wie ein Bild historisch wird, oder nicht.
Mich interessierte bei diesem Film, wie ein Anthropologe oder Archäologe zu arbeiten, indem ich mich fragte, wie man auf diese Bilder kam, unter welchen Umständen diese entstanden waren. Dies, ohne sie mit einem Abstand von 50 oder 100 Jahren zu werten. Wie die Archäologen, die von einem menschlichen Kiefer ausgehend eine Epoche, ihre Vegetation, ihr Klima verstehen können.
swissinfo.ch: Ihr Film zeigt, dass die Franzosen ihren kolonialisierten Völkern keine eigene Geschichte erlaubten, auch nicht Kambodscha. Gleichzeitig waren sie von der Angkor-Zivilisation fasziniert. Wie ist dieses Paradox zu verstehen?
R.P.: Ich kann dies nicht erklären. Sie liebten dieses wunderbare Land. Sie waren aber auch da, um dessen Reichtum abzuschöpfen, indem sie die Menschen ausnutzten und misshandelten. Sie haben sich die Tempel zu Eigen gemacht, wie irgendeinen anderen Schatz. Man erzählt sich, dass ein französischer Forscher die Tempelanlagen von Angkor Wat entdeckt habe. Doch die Kambodschaner lebten in nächster Nähe, aber das Land war damals schon im Abstieg begriffen.
Das kambodschanische Reich hatte all seine Energie, allen Reichtum und die gesamte militärische Kraft für seine Tempel eingesetzt, die eine sehr grosse spirituelle und kulturelle Bedeutung haben. Dies führte aber zu einer Art Unterjochung der Bevölkerung, um dieses gigantische Projekt über die Jahrhunderte bauen und unterhalten zu können.
In diesen finsteren Zeitabschnitt fiel die Kolonialisierung. Zu Beginn konnte diese das Königreich der Khmer vor dem Untergang bewahren. Doch der Preis dafür war sehr hoch.
Man muss aber auch sagen, dass die École française d’Extrême-Orient (EFEO) ermöglicht hat, die Erinnerung an Angkor zu bewahren, nachdem die kambodschanischen Archäologen, darunter meine Schwester, unter den Roten Khmer verschwunden waren. Die EFEO hat ausgezeichnete Arbeit geleistet.
Frankreich hat uns auch Rousseau gebracht, Victor Hugo, die Französische Revolution, die Gebrüder Lumière, eine Bestätigung der Menschenrechte und der Freiheit. Gleichzeitig aber hat es uns diese Freiheit lange Zeit vorenthalten, wie auch den anderen kolonialisierten Völkern. Das war ein unhaltbarer Zustand.
swissinfo.ch: In Kambodscha entsteht eine dynamische Kulturszene. Sind Kunsthandwerk und Kunst die Zukunft Kambodschas?
R.P.: Tatsächlich arbeite ich seit 25 Jahren in diese Richtung. Wenn man in einer Logik des Überlebens bleibt, funktioniert dies nicht. Man muss es wagen, Neues, Phantastisches in allen Bereichen zu schaffen.
Wir müssen erkennen, was unser wahres Talent ist. Die wahre Stärke unseres Landes sind die Kambodschanerinnen und Kambodschaner und ihre Kultur. Da liegt ein enormes Potenzial. Wie kann dies in etwas umgewandelt werden, was die anderen Länder der Region nicht haben?
Überall im Land entstehen gegenwärtig Textilfabriken. Kambodscha ist aber in diesem Bereich nicht wettbewerbsfähig wie Vietnam oder Myanmar (Burma), die viel grösser und bevölkerungsreicher sind.
Einen Schuh oder ein Kleid zu entwerfen, ist viel schwieriger. In diese Richtung müssen wir uns bewegen. Jetzt müssen nur noch die Politiker und die Regierung davon überzeugt werden, dass die Kultur ein wichtiges wirtschaftliches Thema, ein Motor ist, auch für den Tourismus.
swissinfo.ch: Sind der Kulturbereich und dessen Verbindung mit der Vergangenheit trotz der systematischen Ausrottung durch die Truppen von Pol Pot tatsächlich wieder am Erstarken?
R.P.: Und ob. Man muss nur die Fotografen sehen, die Filmemacher, die Choreographen. Kambodscha hat viel mehr zu bieten als seine Tempel und kann zu einem starken kulturellen Reiseziel werden. Denn der Massentourismus bringt für die Entwicklung der lokalen Wirtschaft zu wenig.
Das audiovisuelle Erbe Kambodschas
Neben seiner Arbeit als Filmemacher eröffnete Rithy Panh im Dezember 2006 in Phnom Penh das Zentrum Bophana. Der Name erinnert an eine junge Frau, die im März 1977 im Alter von 25 Jahren von den Roten Khmer umgebracht wurde.
Das Zentrum sammelt überall auf der Welt Archivaufnahmen über Kambodscha aus Film, Fernsehen, Radio und Fotografie. Das audiovisuelle Erbe ist für die Öffentlichkeit frei zugänglich.
Im Zentrum Bophana werden auch junge Menschen in audiovisuelle Berufe eingeführt. So vorbereitet, können diese bei lokalen und ausländischen Filmproduktionen eingesetzt werden, die in Kambodscha immer zahlreicher werden.
Namhaft unterstützt wird das Zentrum von der schweizerischen Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza). "Die Zusammenarbeit mit der Schweiz bringt uns Unterstützung in der Multimedia-Ausbildung. Ich hoffe, dass diese Hilfe anhält, damit wir weiterhin Junge in diesem Bereich ausbilden können, die für alle zugängliche digitale Inhalte produzieren werden", sagt Panh.
In diesem Rahmen realisieren die Studierenden Videos über die historischen und zeitgenössischen Realitäten Kambodschas. Gegenwärtig gibt der Schweizer Filmemacher Fernand Melgar mit Unterstützung des französischsprachigen Schweizer Fernsehens RTS am Zentrum Bophana einen Kurs über Dokumentarfilm.
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