Würde E-Voting mehr Auslandschweizer an die Urnen bringen?

Ein Pöstler in Rom: Für Auslandschweizer kommen die Wahlunterlagen oft zu spät. 2015 Bloomberg Finance LP

Die Wahlbeteiligung in der Schweiz ist besonders unter Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern tief. Die Hauptgründe seien die vielerorts fehlende Möglichkeit des E-Votings und die oft verspätete Zustellung des Wahlmaterials, sagen diese.

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«Wir Auslandschweizer sind ja nur eine Last für die Schweiz, mit viel Kosten verbunden, etc. Hilfe muss man keine mehr erwarten… Ob ich weiter wählen gehe, muss ich mir überlegen», kommentiert R.S. aus Ungarn auf swissinfo.ch den Artikel über die tiefe Wahlbeteiligung der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer.

«Das letzte Mal als ich Stimmmaterial erhielt, war die Abstimmung schon einen Monat vorbei.», schreibt T.K., der in Sierra Leone lebt, auf Facebook. P.R.H. stimmt nicht ab, weil er das Stimmmaterial in Brasilien immer zu spät «oder gar nicht» erhält.

R.T., auch er lebt in Brasilien, erhält die Unterlagen zwei bis drei Wochen vor dem Urnengang, weshalb es jeweils nicht reiche, «diese mit normaler Post zu retournieren (die brasilianische Post ist nicht die Schnellste). Somit ging dies nur per Express, was sehr teuer war». Deshalb mache er jeweils nur noch bei Wahlen mit.

Auch A.J.B. erhält das Material zwar noch vor den Wahlen, aber: «Meistens reicht es zeitlich nicht aus, die Unterlagen bis zu den Wahlen pünktlich einzureichen!» V.W. schreibt, dass die Post in vielen Ländern nicht ordentlich funktioniere, und auch bei ihr leider «das Material zu spät oder gar nicht angekommen» sei.

F.W. lebt seit elf Jahren in Ecuador. In dieser Zeit habe er das Stimm- und Wahlmaterial «nur dreimal rechtzeitig erhalten! Das ist ein Problem! Man müsste das anders lösen».

Und G.L. kommentiert auf swissinfo.ch: «Leider bekomme ich seit einiger Zeit gar keine Unterlagen mehr. Würde ich diese Unterlagen wieder erhalten, wäre ich auch immer dabei bei den Wahlen. Bezug zur Heimat habe ich immer noch, da ich Familienangehörige in der Schweiz habe.»

Vielleicht einmal zurückkehren

In den Facebook-Kommentaren meldeten sich auch einige Leserinnen und Leser, die positive Erfahrungen mit der Zusendung des Stimm- und Wahlmaterials gemacht haben und jeweils an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen können. «Ich krieg meine Unterlagen immer rechtzeitig, und mich stören auch die 5 Euro Porto im Jahr nicht!», schreibt L.E.

Sie sei, auch wenn sie bereits seit zwanzig Jahren nicht mehr in der Schweiz lebe, immer noch interessiert daran, was im Land geschehe. «Denn a) weiss ich ja nicht, ob ich nicht doch nochmals ‹heimkomme›, und b) war/ist die Schweiz für mich immer ein tolles Land, und ich möchte auch, dass das so bleibt und tue das Meinige dazu.»

R.D. meint, es sei «sehr wichtig, dass die Auslandschweizer abstimmen. Schliesslich sind vor allem ihre AHV- und Pensionskassengelder in Gefahr, wenn die Schweiz durch Volksentscheide ihren Wohlstand in Gefahr bringt. Ebenfalls finde ich es wichtig, dass diejenigen Schweizer, die zurückkehren möchten, mitbestimmen, wie ihr Land aussieht, wenn sie heimkehren».

E-Voting wäre hilfreich

R.D. hofft deshalb, «dass das E-Voting für Auslandschweizer so schnell wie möglich realisiert wird. Ich bin sicher, dass sich dann die Zahl der Stimmenden deutlich erhöht». R.W. schreibt: «Meine Frau stimmt immer, Stimmmaterial kommt pünktlich, und der Kanton Bern hat E-Voting.»

Auch E.W. ist froh über den elektronischen Stimmkanal: «Seit der Kanton Thurgau das E-Voting wieder eingeführt hat (für die kommende Abstimmung), geht Abstimmen wieder gut, per Post nahm ich wegen der Verspätung oft nicht teil.» M.S. ist ebenfalls im Kanton Thurgau registriert und findet das E-Voting «toll. Keine 5 Minuten, keine Kosten, und alles ist erledigt».

Damit wären wir beim zweiten Grund für die häufige Nicht-Teilnahme der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer an WahlenExterner Link in der Schweiz. Denn in mehr als der Hälfte der Kantone wird die Möglichkeit der Online-Beteiligung weiterhin nicht angeboten. Der Hauptgrund sind Sicherheitsbedenken.

Vincent Croset, Delegierter der Auslandschweizer-Organisation (ASO) für Grossbritannien, weist auf Twitter auf eine aktuell laufende Unterschriftensammlung für eine E-Voting-PetitionExterner Link der ASO hin:

Mit dem E-Voting würde das sicher ändern. Unterschreibe die Petition! https://t.co/W4bcxh0W8SExterner Link

— Vincent Croset (@VincentCroset) 12. September 2018Externer Link

Y.L. lebt in Lateinamerika und erhält die Unterlagen auch oft zu spät. Sie hofft ebenfalls, «dass ein Online-Wahlsystem eingeführt wird». Und B.G. würde «noch so gerne wählen und abstimmen», aber «noch immer gibt es kein E-Voting in allen Kantonen. Zürich hat es zum Beispiel nicht».

G.L. ist enttäuscht, dass St. Gallen das E-Voting ebenfalls nicht ermöglicht. «Ich hatte mich auf dem Konsulat damals in Hamburg für meinen Heimatkanton immatrikulieren lassen. Im Nachhinein die falsche Wahl.»

In Mexiko hat sich P. aus Kostengründen im Register seiner ehemaligen Wohngemeinde abgemeldet, «um der Gemeinde die hohen Kosten für den Versand und die Produktion der Unterlagen zu ersparen», wie er auf swissinfo.ch kommentiert. Er könne sich jederzeit wieder eintragen lassen. «Das werde ich dann auch tun, wenn E-Voting wieder möglich sein wird… Ich empfehle auch anderen Auslandschweizern dieses Vorgehen, um den entsprechenden Wohngemeinden ihre Ressourcen zu schonen.»

O.R. schliesslich erhält in Deutschland die Unterlagen «eigentlich zu früh», weil das E-Voting erst Wochen später aktiviert werde. Allerdings halte er sich «oft zurück bei Fragen, zu denen ich aus der Ferne kaum etwas sagen kann. Speziell bei regionalen Personen-Wahlen sagen mir auch die Kandidaten nichts, da müsste ich würfeln», kommentiert er via Facebook.

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