Schweiz hält an Engagement gegen Todesstrafe fest

Matsumoto Kenji ist seit 1993 in Japan inhaftiert. Im Jahr 2000 wurde er zum Tode verurteilt. Er leidet unter einer paranoide Störung, die laut Amnesty vermutlich das Ergebnis der langen Einzelhaft bis zur Hinrichtung ist. Amnesty International

Anlässlich des Welttages gegen die Todesstrafe kritisiert Amnesty International die unmenschlichen Haftbedingungen in den Todeszellen vieler Länder. Die offizielle Schweiz erinnert daran, dass sie "die Todesstrafe unter allen Umständen entschieden ablehnt und sich für eine Welt ohne Todesstrafe einsetzt".

Amnesty International zählte im letzten Jahr 993 Hinrichtungen in 23 Ländern. Das ist ein Rückgang von 4% gegenüber 2016 und von 39% gegenüber 2015. Die meisten Hinrichtungen fanden im Iran, in Saudi-Arabien, im Irak und in Pakistan statt. «China haben wir aus Mangel an zuverlässigen Informationen nicht berücksichtigt. Aber wir gehen davon aus, dass dort jedes Jahr mehrere tausend Menschen hingerichtet werden», sagt Alain Bovard, Jurist bei der Schweizer Abteilung von Amnesty International, einer 1961 in London gegründeten Nichtregierungsorganisation.

«Es gilt nicht nur die Ergebnisse von einem Jahr zum anderen, sondern auch langfristig zu vergleichen», sagt Bovard. «Vor vierzig Jahren waren es weniger als 40 Länder, welche die Todesstrafe nicht anwendeten. 2017 waren es 142.»

Todeszelle

Weshalb kritisiert Amnesty International ausgerechnet die schrecklichen Haftbedingungen in den TodeszellenExterner Link der fünf Staaten Weissrussland, Ghana, Iran, Japan, Malaysia und Ghana? «Aus diesen Ländern liegen uns zuverlässige Informationen vor», sagt Bovard. «Das ermöglicht es uns, über diese Länder dokumentiert zu informieren. Aber es gibt natürlich auch andere Länder, welche die Todesstrafe anwenden und in denen die Haftbedingungen nicht besser sind, wie China oder Vietnam.»

Internat Tag gegen #TodesstrafeExterner Link: Mohammad Reza Haddadi #IranExterner Link mit 15 Jahren zum Tod verurteilt. Hinrichtung sechsmal verschoben. Stopp Grausamkeit im Todestrakt. End the #DeathPenaltyExterner Link pic.twitter.com/xeMXkAXhebExterner Link

— Amnesty Schweiz (@Amnesty_Schweiz) 10. Oktober 2018Externer Link

Ebenfalls beeinflusst hat die Länderwahl die Tatsache, «dass wir die Behörden dieser Länder möglicherweise beeinflussen können», so Bovard. In China sei von Anfang an klar, dass es nichts bringe, die Haftbedingungen in den Todeszellen anzuprangern.

Schweizer Engagement

Das Aussendepartement (EDA) bekräftigt das Engagement der Schweiz gegen die TodesstrafeExterner Link und präzisiert die getroffenen Massnahmen: Die Schweiz thematisiere die Todesstrafe regelmässig in bilateralen Konsultationen und Menschenrechtsdialogen, heisst es in einer schriftlichen Antwort an swissinfo.ch. In einigen Ländern habe die Schweiz konkrete Projekte und Initiativen zur Abschaffung unterstützt.

So habe die Schweiz ein Projekt unter der Schirmherrschaft des Künstlers Patrick Chappatte unterstützt. Er organisierte an Universitäten und anderen wichtigen Orten Ausstellungen mit Bildern von zum Tode Verurteilten. Ziel sei es gewesen, die Öffentlichkeit und Entscheidungsträger für das Problem der Todesstrafe in den USA zu sensibilisieren.

Die Todesstrafe in den USA sei rückläufig, sagt Bovard. «Es ist eine kleine Anzahl Staaten, welche die Todesstrafe anwenden, insbesondere Texas. Und in diesem Staat wenden nur einige Distrikte die Todesstrafe an.»

Diplomatische Initiativen

Paola Ceresetti, Sprecherin des EDA, erinnert an diplomatische Aktionen der Schweiz auf multilateraler Ebene, insbesondere an die beim UNO-Menschenrechtsrat eingereichten Resolutionen. «In den Jahren 2016 und 2018 hat sich die Schweiz für die Resolutionen der UNO-Generalversammlung eingesetzt, die ein weltweites Moratorium für die Todesstrafe fordern.»

Bovard von Amnesty hofft, dass das Engagement des EDA zur Abschaffung der Todesstrafe anhalten wird, äussert aber Zweifel: «Für Bundesrat Didier Burkhalter war die Abschaffung der Todesstrafe oberste Priorität. Ich fürchte aber, dass das für seinen Nachfolger Ignazio Cassis nicht mehr der Fall ist.» Bovard macht darauf aufmerksam, dass das EDA in den vergangenen Jahren in den grossen Tageszeitungen Dutzender Länder jeweils am 10. Oktober eine Erklärung gegen die Todesstrafe veröffentlichte. «Dieses Jahr wird diese Sensibilisierungsaktion nur über die sozialen Netzwerke durchgeführt. Ein Vorzeichen?»

🇨🇭 s’engage pour une abolition universelle à l’horizon 2025.
Nouveaux progrès réalisés en 2017-2018: 170 pays sans peine capitale à ce jour. Mais les défis restent nombreux. Ne relâchons pas nos efforts! https://t.co/oor39wF61LExterner Link @WCADPExterner Link #nodeathpenaltyExterner Link #deathpenaltyExterner Link pic.twitter.com/Gpc9H3obwKExterner Link

— EDA_DFAE (@EDA_DFAE) 10. Oktober 2018Externer Link

(Übertragung aus dem Französischen: Kathrin Ammann)