SP-Präsidentin Ursula Koch zurückgetreten

Ursula Koch ist als Präsidentin der SP Schweiz und als Nationalrätin zurückgetreten. Dies bestätigte SP-Pressesprecher Jean-Philippe Jeannerat am Samstagnachmittag (15.04.). Der Rücktritt Kochs erfolge aus gesundheitlichen Gründen.

Ursula Koch ist als Präsidentin der SP Schweiz und als Nationalrätin zurückgetreten. Dies bestätigte SP-Pressesprecher Jean-Philippe Jeannerat am Samstagnachmittag (15.04.). Der Rücktritt Kochs erfolge aus gesundheitlichen Gründen.

Ursula Koch hat ihren Rücktritt in einem Brief anlässlich der Vorstandssitzung in Bern, die in erster Linie zum Bundespersonalgesetz stattfand, bekanntgegeben. Sie nahm selbst – aus Krankheitsgründen – nicht an der Sitzung teil.

Ursula Koch war im Juni 1997 als Nachfolgerin von Peter Bodenmann zur ersten Präsidentin der SP Schweiz gewählt worden. Kritiker bemängelten unter Koch eine zunehmende Konzeptlosigkeit der SP.

Arbeitsgruppe zur Regelung der Nachfolge eingesetzt

Nationalrat Peter Vollmer gab im Anschluss an die SP-Vorstandsitzung bekannt, dass eine Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der nächsten Schritte bei der Regelung der Nachfolge Kochs eingesetzt worden sei. Mitglieder der Arbeitsgruppe seien Bundesrätin Ruth Dreifuss, Ständerätin Christiane Brunner und Fraktionspräsident Franco Cavalli.

Biographie und politische Karriere von Ursula Koch

– Ursula Koch wurde 1941 in Zürich in eine staatenlose jüdische Familie geboren. Sie wuchs in Stäfa am Zürichsee auf und schloss ihre Studien mit dem Doktorat in Chemie ab.

– Seit 1972 ist Koch Mitglied der SP Schweiz. Ihren Einstieg in die Politik gab sie 1976. Während drei Jahren amtete sie als Sekretärin der SP des Kantons Zürich. Von 1979 bis 1986 war die Politikerin Geschäftsführerin der Schweizerischen Energiestiftung.

– 1979 kam sie für die SP ins Zürcher Kantonsparlament, wo sie als prononcierte Frauenpolitikerin die männliche Eidesformel ablehnte und für einen kleinen Eclat sorgte. 1986 folgte die Wahl in die Zürcher Stadtregierung, in der sie bis 1998 dem Hochbaudepartement vorstand.

– Am 28. Juni 1997 wurde Koch an einem ausserordentlichen Parteitag in Thun zur ersten Präsidentin der SP Schweiz gewählt. Sie siegte trotz mangelnder politischer Erfahrung auf nationaler Ebene klar über Andrea Hämmerle und trat die Nachfolge Peter Bodenmanns an.

– Nach der Wahl stiess Koch gemäss eigenen Angaben jedoch im Parteisekretariat und in Teilen der Fraktion auf massive Ablehnung ihrer Person. Der Konflikt wurde zunehmend via Medien ausgetragen und erreichte im März 1998 mit dem Rücktritt von SP-Generalsekretärin Barbara Haering einen ersten Höhepunkt.

– Bei den Nationalratswahlen 1999 schaffte Koch die Wahl in die grosse Kammer mit einem Spitzenresultat. Hinter Christoph Blocher erreichte die SP-Präsidentin mit 122’846 Stimmen landesweit das zweitbeste Resultat. Trotz des Spitzenresultats nahmen die Vorwürfe gegenüber Koch nicht ab.

– SP-Pressesprecher Peter Peyer warf der Präsidentin öffentlich Sturheit und das Unterbinden sachlicher Kritik vor. Er wurde im November 1999 vom Amt suspendiert. Stimmen im Umfeld des «Bodenmann- Clans» bemängelten unter Koch eine zunehmende Konzeptlosigkeit und die Abwesenheit der SP auf dem politischen Parkett.

– Den nächsten Höhepunkt erreichte die Krise nach einer Klausur der SP-Geschäftsleitung am 19. Februar, die einer reinigenden Aussprache dienen sollte. Doch die Versöhnung blieb aus, die Risse in der Parteiführung wurden noch deutlicher. Am 15. April trat sie nun per sofort aus gesundheitlichen Gründen von der Parteispitze und auch aus dem Parlament zurück.

swissinfo und Agenturen