Heute in der Schweiz

Liebe Auslandschweizer:innen

Unterschriften sammeln während Corona: Schwierig! Die Pandemie lastet schwer auf den Demokratien.

Herzliche Grüsse aus dem SWI-Büro in Bern

Keystone

Seit November 2020 sind gemäss Bundeskanzlei insgesamt elf Volksinitiativen in der Sammelperiode gescheitert. Eine ungewöhnlich hohe Zahl.

Liegts an der Pandemie? Nicht nur. Aber mit der Volksinitiative für eine Steuer auf bargeldloses Bezahlen («Mikrosteuer») fällt wohl das erste Mal ein Begehren klar der Pandemie zum Opfer.

Kurz vor der Ziellinie – nur 7000 Unterschriften haben noch gefehlt – ist die Frist abgelaufen. «Es haben zwar auch andere Volksinitiativen in den letzten anderthalb Jahren das nötige Quorum verfehlt – meist aber so deutlich, dass Corona kaum der ausschlaggebende Faktor war», sagt Campaigner Daniel Graf gegenüber dem Tages-Anzeiger. 

Während vieler Monate sei es fast nicht möglich gewesen, auf der Strasse Unterschriften zu sammeln, kommentiert derweil der ehemalige Bundesratssprecher und Mitglied des Initiativkomitees, Oswald Sigg, den Misserfolg im Tages-Anzeiger.

• Hier geht’s zum Artikel im Tages-AnzeigerExterner Link (Paywall).
• Mein Kollege Renat Kuenzi hat über die digitale Alternative der Unterschriftensammlung geschrieben.
• Während einigen Monaten war es während der Pandemie in der Schweiz nicht einmal mehr erlaubt, Unterschriften zu sammeln. Seit Juni 2020 ist es wieder zulässig
• Unterschreiben von zu Hause aus. Der Bund machts möglich.Externer Link
• Innerhalb von 18 Monaten 100’000 Unterschriften sammeln – das ist die Vorgabe, damit eine Volksinitiative zu Stande kommt. Schauen Sie unser Video: Was ist eine Volks- oder Bürgerinitiative?

Keystone / Anthony Anex

Zwei Parteien sind manchmal eine zu viel, titelt heute die Neue Zürcher Zeitung.

Zwischen Grünen und SP kommt es vermehrt zu Sticheleien. Beide Parteien haben fast zeitgleich Umwelt-Initiativen angekündigt. Beide proklamieren, dass sie die Idee zuerst hatten.

Lange traten die beiden Parteien geschlossen auf. Die Hierarchie war auch immer klar. Die SP ist die linke Bundesratspartei. Die Grünen die linke Oppositionspartei. Jetzt scheint sich diese Rangordnung aufzulösen.

Die Grünen holten bei den Wahlen 2019 deutlich auf. Ihr Wähleranteil liegt nun bei 13 Prozent. Die SP hingegen hat in den Kantonsparlamenten Sitze verloren und steht jetzt noch bei knapp 17 Prozent. Das Verhältnis zwischen den beiden Parteien wird komplizierter.

• Die Neue Zürcher ZeitungExterner Link und die Aargauer ZeitungExterner Link haben über den Zwist berichtet (Paywall).
• Unsere Berichterstattung über die Grüne Welle bei den Wahlen 2019.
• «Die Verschiebung ist massiv«, sagte Politikwissenschaftler Lukas Golder 2019.

Keystone / Ennio Leanza

Die Zahlen steigen, erste Spitäler bereiten die Triage vor. Die Schweiz stehe vor einem schwierigen Corona-Winter, sagt Epidemiologe Christian Althaus.

Ich bin wieder öfter im Büro und es ist toll, meine Arbeitskolleg:innen regelmässig live zu sehen. Doch die Corona-Fallzahlen steigen und bald werden wir wohl wieder vermehrt im Homeoffice arbeiten müssen.

Das und eine Ausweitung der Maskenpflicht sei angebracht. In einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung hält Epidemiologe Christian Althaus fest, dass dieser Winter in der Schweiz mit Sicherheit nochmals schwierig werde. In Deutschland und Österreich sind die Spitäler wieder am Anschlag.

Zwischen den Sprachregionen in der Schweiz gibt es bei der Zahl der Neuinfektionen grosse Unterschiede. Warum? Deutschschweizer:innen seien weniger vorsichtig, das Tessin und die Romandie hätten mehr Covid-Erfahrung. Der Tages-Anzeiger erklärt es in vier Punkten und Grafiken.

• HierExterner Link gehts zum Interview in der Neuen Zürcher Zeitung (Paywall).
• Röstigraben bei der Zahl der Neuinfektionen. Der Tagi erklärt warumExterner Link (Paywall).
• Wir berichten laufend über die Coronavirus-Situation in der Schweiz.

© Keystone / Christian Beutler

Nach einem Jahrhundert Abstinenz denkt der Detailhandels-Riese Migros darüber nach, in seinen Supermärkten Alkohol zu verkaufen. Wir schauen genauer hin.

Schweizer:innen konsumieren im Schnitt pro Jahr 52 Liter Bier, 31 Liter Wein und 3,8 Liter Spirituosen, Bars und Restaurants eingeschlossen. Nach alkoholischen Getränken suchte man in den letzten 100 Jahren in der Migros derweil vergebens.

Das könnte sich bald ändern. 85 der 111 Delegierten des Migros-Genossenschafts-Bundes (MGB) stimmten für eine Änderung der Statuten, um das Verbot des Alkoholverkaufs aufzuheben.

Wenn die regionalen Gremien dieser Statutenänderung zustimmen, wird der Antrag den 2,27 Millionen Migros-Mitgliedern (ein Viertel der Schweizer Bevölkerung!) zur Urabstimmung vorgelegt. Mein Kollege Thomas Stephens hat einen Blick auf die Geschichte über Abstinenz-Prinzipien, Profite – und Vorwürfe der Heuchelei geworfen.

• Lesen Sie hier unseren Artikel: Die Migros und die Alkoholfrage
• Wie kam es dazu, dass die Migros den Kunden gehört? Mein Kollege Rino Scarcelli hat darüber geschrieben.
• Wie würden Sie stimmen? Schreiben Sie uns.