Heute in der Schweiz

Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland

Einen kleinen Vorgeschmack auf die Feiertage bietet diese Auswahl an Meldungen des Tages. Die Schweizer Medien beschäftigen sich am Donnerstag vor allem mit der Rückkehr des Schnees und dem Schicksal der Stopfleber auf Schweizer Tellern.

Es geht aber auch um tiefgründigere Themen wie die neue Direktorin der Bundespolizei und den Start eines Versuchs zur digitalen Demokratie.

Viel Vergnügen bei der Lektüre!

Keystone / Peter Klaunzer

Auf dem Weg ins Café, ins Büro oder im öffentlichen Verkehr war der Schnee am Donnerstag das grosse Thema. Weite Teile der Schweiz sind von einer weissen Decke bedeckt.

Nach den Bergregionen in der vergangenen Woche erreichte der Schnee in der Nacht auf Donnerstag auch das Flachland in der Westschweiz und in der Region Bern (Bild). Dieser erste Wintereinbruch kommt früher als üblich. Normalerweise fällt der erste messbare Schnee im Flachland zwischen Ende November und Anfang Dezember, wie Meteoschweiz mitteilte.

Wie immer sorgte der erste Schnee für Verwirrung auf den Strassen. Am akutesten war das Problem dieses Jahr auf der Autobahn A12. Der Abschnitt zwischen dem südlichen Teil des Kantons Freiburg und der Region Vevey musste am Mittwochabend für mehrere Stunden in beiden Richtungen gesperrt werden.

Der Wintereinbruch dürfte anhalten, da das Tief «Caetano» die Schweiz überquert. Im Flachland könnten gebietsweise noch mehr als 20 cm Schnee fallen. Bis zum Wochenende soll es aber deutlich milder werden.

• Alles über den ersten Schnee in der Schweiz bei Watson.chExterner Link.

Keystone / Jean-Christophe Bott

Gut einen Monat vor den Weihnachtsfeiertagen macht die Stopfleber in der Schweiz wieder von sich reden. In seiner wöchentlichen Sitzung vom Mittwoch lehnte der Bundesrat die Volksinitiative ab, die ein Verbot dieses festlichen, aber umstrittenen Nahrungsmittels forderte.

Das Thema mag nebensächlich erscheinen, doch in der Presse vom Donnerstag ist es prominent vertreten. Tatsächlich ist es besonders umstritten. Die französischsprachige Schweiz, die kulturell eng mit Frankreich verbunden ist, sieht in einem Verbot der Stopfleber einen Angriff auf ihre kulinarische Tradition, während der Rest des Landes den Tierschutz stärker gewichtet.

Der Bundesrat lehnt die Stopfleber-Initiative ohne Gegenvorschlag ab. Er ist der Ansicht, dass ein Importverbot nicht mit den internationalen Abkommen der Schweiz vereinbar ist. Stattdessen schlägt der Bundesrat vor, eine Deklarationspflicht einzuführen, die es den Konsumentinnen und Konsumenten ermöglicht, die Produktionsmethode der Lebensmittel zu erkennen.

Zur Erinnerung: Die Volksinitiative «Ja zum Importverbot für Stopfleber» will die Einfuhr dieses Produkts und seiner Derivate in die Schweiz verbieten. Dieses Verbot würde auch für Privatpersonen gelten, die keine Stopfleber mehr für den Eigengebrauch einführen dürften. Der Entscheid wird nun dem Parlament und anschliessend dem Stimmvolk vorgelegt.

• Der Artikel in Le TempsExterner Link über den «Röstigraben» in der Debatte um ein Verbot von Stopfleber (Franz., Paywall).

Keystone / Peter Schneider

Die neue Direktorin des Bundesamts für Polizei (Fedpol) steht fest. Der Bundesrat hat Eva Wildi-Cortés ernannt, die am 1. Februar die Nachfolge der bisherigen Direktorin Nicoletta della Valle antreten wird.

Sie ist im Fedpol bereits bestens bekannt: Eva Wildi-Cortés leitet dort seit 2012 den Direktionsbereich «Ressourcenmanagement und Strategie» und war bereits seit 2016 Vizedirektorin des Bundesamts.

«Mit ihrem Leistungsausweis und ihrer langjährigen und breiten Erfahrung in der Verwaltung und im Umfeld der Polizeiarbeit erfüllt Eva Wildi-Cortés die Anforderungen der Funktion vollumfänglich«, heisst es in der Mitteilung des Bundesrats.

Verschiedene Zeitungen berichteten jedoch, dass die Geschlechterfrage eine wichtige Rolle gespielt habe, da der zuständige SP-Bundesrat eine weibliche Kandidatur bevorzugt habe. Die Tageszeitung Le Temps zitierte Beat Jans mit der nüchternen Antwort: «Ich kommentiere die Auswahlverfahren nicht, sie sind vertraulich, um die Persönlichkeit der Kandidierenden zu schützen.»

• Die Ernennung von Eva Wildi-Cortés bei SRF NewsExterner Link.
• Mehr zur Genderfrage in diesem Artikel von Le TempsExterner Link (Franz., Paywall).

Keystone / Anthony Anex

Vielleicht wird es eines Tages möglich sein, die für das Zustandekommen von Referenden und Volksinitiativen notwendigen Unterschriften elektronisch zu sammeln. Der Bundesrat hat einen ersten Schritt in diese Richtung gemacht.

An seiner Sitzung vom Mittwoch beauftragte die Landesregierung die Bundeskanzlei, ein Vorprojekt für begrenzte praktische Versuche mit der digitalen Unterschriftensammlung durchzuführen. Zudem lehnt der Bundesrat ein Verbot der bezahlten Unterschriftensammlung weiterhin ab.

Diese Entscheide fallen in einem Klima des Misstrauens gegenüber den traditionellen Mitteln der Unterschriftensammlung. Im September letzten Jahres hatten die Zeitungen von Tamedia den Verdacht auf massive Betrügereien beim Sammeln von handschriftlichen Unterschriften aufgedeckt.

Mit den Versuchen zum E-Voting und nun auch zur elektronischen Unterschriftensammlung springt die Schweizer Demokratie auf den Zug der Digitalisierung auf. Aber nicht, dass Menschen dabei abgehängt werden: Am Donnerstag hat die Swiss Digital Inclusion Alliance den Tag der digitalen InklusionExterner Link lanciert, der fortan immer am 21. November stattfinden soll. Ziel ist es, das Bewusstsein dafür zu schärfen, dass 20 Prozent der Schweizer Bevölkerung über keine oder nur geringe digitale Grundkenntnisse verfügen und von digitaler Ausgrenzung bedroht sind.

• Artikel von RTS InfoExterner Link über den Test der elektronischen Unterschriftensammlung (Franz.).

Keystone / Peter Klaunzer

Die Schweiz im Bild

Die Schweizerinnen und Schweizer werden über eine erleichterte Einbürgerung abstimmen. Am Donnerstag wurde die Eidgenössische Volksinitiative «Für ein modernes Bürgerrecht (Demokratie-Initiative)» bei der Bundeskanzlei eingereicht.

Die Initiative verlangt, dass eine Einbürgerung nach fünf Jahren rechtmässigem Aufenthalt in der Schweiz möglich sein soll. Voraussetzungen sollen das Beherrschen einer Landessprache und keine schweren Straftaten sein.