Heute in der Schweiz

Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland

Die Suche nach einer Nachfolge von Bundesrätin Viola Amherd beschäftigt auch heute noch die Schweizer Medien – es scheint, als wolle niemand diesen Job.

Ausserdem im heutigen Briefing: die neusten Massnahmen im Kampf gegen die Armut, die drängenden Probleme in den Frauenhäusern und die jüngsten Cyberattacken auf die Schweiz.

Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre.

Keystone / Anthony Anex

Fachkräftemangel im Bundesrat: Hat das höchste Amt des Landes an Attraktivität verloren?

Im Bundesrat wird eine Stelle frei – und keine:r will sie. So scheint es momentan. Aus der Mitte-Partei sind bisher nur Absagen für den freiwerdenden Sitz von Viola Amherd gekommen, wie Sie schon im gestrigen Briefing lesen konnten.

«Albtraum statt Traumjob», titelt die Aargauer Zeitung heute und listet Gründe, warum niemand mehr Bundesrät:in werden will. Zum einen sei die Dominanz der bürgerlichen Bundesrät:innen abschreckend für Kandidat:innen aus der Mitte. Die Alphatiere Albert Rösti (SVP) und Karin Keller-Sutter (FDP) würden die Marschrichtung bestimmen.

Auch durch die Polarisierung, die einen raueren Umgangston und persönliche Angriffe mitbringt, habe das Amt an Attraktivität verloren. Und nicht zuletzt hat der Job im Bundesrat einen weiteren grossen Nachteil: Es bleibt nicht mehr viel Zeit fürs Privatleben übrig. Mitte-Fraktionschef Philipp Bregy hat wegen seinen Kindern (drei- und achtjährig) abgesagt. Die Work-Life-Balance ist auch im Bundesrat angekommen. (jg)

• Warum niemand mehr Bundesrat werden will – in der Aargauer ZeitungExterner Link (Paywall).

Keystone / Salvatore Di Nolfi

Armut in der Schweiz: Der Bundesrat startet mit der nationalen Armutspolitik.

In der Schweiz leben rund 700’000 Menschen unter der Armutsgrenze, das sind rund 8% der Bevölkerung. Weitere 600’000 Personen sind armutsgefährdet, wobei die Quote bei Alleinerziehenden, älteren Menschen und Migrantinnen und Migranten besonders hoch ist.

Trotz jahrelanger Bemühungen ist die Zahl der Armutsbetroffenen stabil geblieben. Der Bundesrat hat nun eine nationale Armutspolitik mit einem Armutsmonitoring und einer spezifischen Armutsstrategie eingeführt, um die Situation der Betroffenen besser zu verstehen und zu verbessern.

Ein zentrales Element der neuen Armutspolitik ist die Schaffung eines ständigen Rats für Armutsfragen, der sich aus von Armut betroffenen Menschen zusammensetzt. Dieser Rat soll Verwaltung und Politik beraten und als Anlaufstelle für Medien und Politik dienen, welche die Meinung der Betroffenen suchen. Er soll dazu beitragen, die Armutsbekämpfung effektiver zu gestalten, indem er die Perspektive der Betroffenen in die politischen Entscheidungsprozesse einbringt.

Die neue Armutspolitik des Bundes hat zum Ziel, die Zahl der Armutsbetroffenen bis 2030 zu halbieren. Neben der Verbesserung der sozialen Unterstützung durch das Armutsmonitoring soll auch der Zugang zu rechtlicher Beratung und Sozialhilfe erleichtert werden. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Abbau bürokratischer Hürden, um sicherzustellen, dass Anspruchsberechtigte tatsächlich die Hilfe erhalten, die sie benötigen.

• Hier geht es zum Artikel der NZZExterner Link (Paywall).

Keystone

Frauenhäuser – das Platzangebot für gewaltbetroffene Frauen und Kinder in der Schweiz ist knapp.

In der Schweiz gibt es zu wenig Frauenhausplätze für gewaltbetroffene Frauen und Kinder, was zu Konflikten zwischen den Kantonen führt. Besonders der Kanton Zürich, der sein Angebot an Frauenhausplätzen ausgebaut hat, muss immer wieder Frauen aus anderen Kantonen aufnehmen, da in deren Regionen nicht genügend Plätze zur Verfügung stehen. Diese ungleiche Verteilung führt zu finanziellen und organisatorischen Problemen, denn der Kanton Zürich muss eigene gewaltbetroffene Frauen ausserkantonal unterbringen – was mehr kostet.

Gemäss dem aktuellen Jahresbericht 2023 der Dachorganisation der Frauenhäuser (DAO) entsprechen die Kapazitäten der Schweizer Frauenhäuser nicht einmal einem Viertel des vom Europarat empfohlenen Zielwerts von einem Bett pro 100’000 Einwohner:innen. Zum Platzmangel kommen Finanzierungs- und Planungsunsicherheiten, unter denen viele Frauenhäuser leiden.

Denn, die Finanzierung der Frauenhäuser ist ungenügend und viele Einrichtungen stehen auf unsicherer finanzieller Basis. Eine Studie der Sozialdirektorenkonferenz (SODK) zeigt, dass keine der elf im Jahr 2021 empfohlenen Massnahmen zur Verbesserung der Finanzierung und des Angebots von Frauenhäusern flächendeckend umgesetzt wurde. Ein weiteres Problem ist die ungenügende Anzahl von Anschlusslösungen für Frauen und Familien, die nach einer akuten Notsituation keinen Frauenhausplatz mehr benötigen, aber auf alternative Angebote angewiesen sind.

• Der Artikel in der Aargauer ZeitungExterner Link (Paywall).

Keystone

Cyberattacke auf die Schweiz: Erneut legen Hacker:innen verschiedene Schweizer Webseiten lahm.

Am Dienstagmorgen sind mehrere Webseiten von Schweizer Banken und Gemeinden Opfer von Cyberangriffen geworden. Betroffen waren unter anderem die Zürcher Kantonalbank und die Stadt Luzern. Zu den Angriffen bekannte sich die pro-russische Hackergruppe «NoName057(16)».

Die Hackergruppe führte DDoS-Attacken durch, bei denen Webseiten mit Anfragen überlastet wurden, so dass sie nicht mehr erreichbar waren. Ziel war es, die Belastbarkeit der Schweizer Internet-Infrastruktur zu testen. Das Bundesamt für Cybersicherheit hatte mit solchen Angriffen während des Weltwirtschaftsforums in Davos gerechnet.

Die Gruppe «NoName057(16)» hatte bereits in der Vergangenheit Angriffe auf Webseiten der Bundesverwaltung und staatsnaher Betriebe durchgeführt. Auch in Italien setzte die Gruppe ihre Angriffe gegen Banken, Häfen und IT-Unternehmen fort.

• Die Meldung aus dem Tages-AnzeigerExterner Link.

Keystone / Michael Buholzer

Die Schweiz im Bild

Die Kameras waren gestern am Weltwirtschaftsforum auf den ehemaligen Weltfussballer David Beckham (49) gerichtet. Der Engländer, der auch in Sachen Mode eine stilprägende Figur ist, wurde am Montag im Rahmen des Forums geehrt. Und zwar für sein Engagement für das Kinderhilfswerk Unicef.