Heute in der Schweiz
Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland
In Sachen Computerchips sehen die USA die Schweiz nicht mehr als Verbündete, der Zugang zu den begehrten Mikrochips wurde eingeschränkt. Doch Guy Parmelin ist bereits im Gespräch mit den USA, um den Entscheid umzustossen.
Derweil versucht sein Kollege Beat Jans internationale Adoptionen in der Schweiz zu verbieten – zu viel Missbrauch ist in den vergangenen Jahren passiert.
Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter ist nach Auschwitz gereist, um am Gedenktag der Befreiung des Lagers teilzunehmen.
Herzliche Grüsse aus der Schweiz
Die Schweiz verliert den uneingeschränkten Zugang zu Computerchips aus den USA.
Nicht alle unangenehmen Neuerungen aus den USA stammen aus der Feder von Präsident Trump. Joe Biden hat kurz vor Ende seiner Amtszeit verfügt, dass die Ausfuhr von Computerchips eingeschränkt wird. Die Schweiz ist von der Liste der Länder gestrichen worden, die uneingeschränkten Zugang zu dieser Technologie haben. Die Chips sind wichtig für Entwicklungen im Feld der Künstlichen Intelligenz, die Eidgenössische Technische Hochschule ist bestürzt über diesen Entscheid.
In einem Interview mit der NZZ am Sonntag sagt Wirtschaftsminister Guy Parmelin, dass er in Kontakt mit den USA sei und versuchen werde, den Entscheid umzustossen. «An der ETH arbeiten wir mit Chips, produzieren aber auch Innovationen, die wichtig für die Amerikaner sind», sagt er. «Das wäre für die USA ein Eigengoal». Warum die Schweiz von der Liste der verbündeten Länder gestrichen wurde, ist nicht vollständig klar.
Doch auch in Europa sei die Lage nicht einfach. «Manche Nachbarländer haben derzeit praktisch keine Regierung», sagt Parmelin. Wenn er mit seinen Pendants in Deutschland oder Österreich diskutieren wolle, wisse er gar nicht, an wen er sich wenden soll.
- Das Interview mit Guy Parmelin in der NZZ am SonntagExterner Link (Bezahlartikel).
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Nach tausenden illegal adoptierten Kindern: Bundesrat Jans will die Adoptionen aus dem Ausland verbieten.
In den vergangenen Jahrzehnten wurden tausende von Kindern aus dem Ausland illegal in der Schweiz adoptiert, auch wir haben darüber berichtet und Schicksale von Betroffenen aufgezeigt. Nun will Justizminister Beat Jans internationale Adoptionen verbieten.
Wie die NZZ am Sonntag berichtet, hat eine Kommission von Fachpersonen untersucht, wie garantiert werden kann, dass bei internationalen Adoptionen keine Kinder missbräuchlich vermittelt werden. Doch nachzuprüfen, ob die biologische Mutter ihr Kind freiwillig abgegeben hat, sei praktisch unmöglich. Neben eines Verbots hatte die Kommission auch ein Szenario mit strengeren Regeln und weniger Herkunftsländern ausgearbeitet.
Gemäss der Zeitung wird Jans dem Gesamtbundesrat diese Woche die Empfehlung einer Gesetzesänderung vorlegen. Kritiker:innen sagen, dass ein Verbot den illegalen Handel mit Kindern erst recht befeuern würde. Allerdings ist die Zahl aus dem Ausland adoptierter Kinder stark rückläufig, 2023 waren es nur noch 19.
- Der Artikel in der NZZ am SonntagExterner Link (Bezahlartikel).
- Der Blick hat das Thema aufgegriffenExterner Link.
Trotz neuer Gesetze aus Israel: UNRWA will Arbeit im Gaza-Streifen fortsetzen.
Das israelische Parlament verbietet den israelischen Behörden den Kontakt mit dem Palästinenserhilfswerk UNRWA. Auch darf die UNRWA nicht mehr in Ost-Jerusalem tätig sein. Trotz dieser Einschränkungen will das Hilfswerk seine Aktivitäten in Gaza fortsetzen, wie der Schweizer UNRWA-Chef Philippe Lazzarini in der Sendung 19:30 des Westschweizer Fernsehens sagte.
Die neuen Gesetze seien ein harter Schlag für das UNRWA, so Lazzarini. Er sei aber entschlossen, alle Aktivitäten – wie die Lebensmittelversorgung und die Gesundheitszentren – auch nach dem 30. Januar, wenn die neuen Gesetze in Kraft treten, fortzusetzen. Nicht nur die israelischen Gesetze schränken die UNRWA ein, auch finanziell steht das Hilfswerk unter Druck. Mehrere Länder, darunter die USA, Schweden und die Schweiz, haben ihre Unterstützung eingefroren oder ausgesetzt.
Lazzarini sieht eine Lösung des Konflikts in der Schaffung eines palästinensischen Staates, dem die UNRWA-Aktivitäten übertragen werden könnten. So könne die humanitäre Hilfe nachhaltig gestaltet werden.
- Hier finden Sie den französischsprachigen Artikel von RTSExterner Link.
Ein Zeichen gegen aufkeimenden Hass: Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter reist zum Gedenkanlass in Auschwitz.
Heute vor 80 Jahren hat die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Am 27. Januar wird den Opfern des Holocausts gedacht. Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter nimmt heute an der Gedenkfeier in Auschwitz teil. Begleitet wird sie von zwei Schweizer Überlebenden, den Brüdern Alfred und Rudolf Popper, die das Lager als Kinder überlebt haben.
In Ihrer Botschaft zum Gedenktag zeigt sich die Bundespräsidentin erschüttert über den international und auch in der Schweiz wieder aufkeimenden Antisemitismus. «Deshalb müssen wir immer wieder entschlossen betonen: Wir dulden es nicht, dass unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger eingeschüchtert oder diskriminiert werden oder sogar Gewalt erfahren.» Nach dem zweiten Weltkrieg lautete das Versprechen «Nie wieder». Karin Keller-Sutter mahnt, dass die zunehmenden Verletzungen des Völkerrechts in vielen aktuellen Konflikten ein Weckruf sein sollen.
In der Schweiz werden heute zahlreiche öffentliche Gebäude beleuchtet, um der Befreiung von Auschwitz zu gedenken. Unter anderem wird das Bundeshaus in verschiedenen Farben erstrahlen.
Die Schweiz im Bild
Neben den schweren Themen in unserem heutigen Briefing gibt es zum Schluss noch etwas Leichtes. Auf dem Stoss fand am Wochenende die Winterversion eines Seifenkistenrennens statt: Die Teilnehmenden rasen in Badewannen den Berg hinunter. Wenn es mit der Laufzeit nicht klappt, gibt es am Schluss vielleicht einen Preis für die Verkleidung.
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