Heute in der Schweiz

Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland

Bis anhin können verheiratete Paare mit unerfülltem Kinderwunsch in der Schweiz eine Samenspende in Anspruch nehmen. Mit der Revision des Fortpflanzungsgesetzes will der Bundesrat nun die Eizellenspende legalisieren und sowohl Ei- als auch Samenspende für alle Paare zugänglich machen.

Weiter schauen wir in diesem Briefing nach Basel-Stadt, wo ein Faux-Pas Kreise bis in die Bahamas zieht. Dabei geht es gar um eine Schweizer Leidenschaft: Die Steuererklärung, bei der Fehler wohl lieber vermieden werden.

Neben den aktuellen Zahlen zu den Schweizer Exporten im Jahr 2024 geht es dann ins Weltall. Ein neues Gesetz soll der Schweiz in diesem Sektor unter anderem eine grössere Attraktivität verschaffen.

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Keystone / Gaetan Bally

Frauen, die keine Kinder bekommen können, müssen für eine Eizellenspende ins Ausland reisen. Dies soll sich ändern: Der Bundesrat hat heute darüber informiert.

Die Regierung will im Rahmen einer Revision des Fortpflanzungsgesetzes die Eizellenspende in der Schweiz legalisieren. Das Gesetz sieht aktuell vor, dass nur verheiratete Paare mit unerfülltem Kinderwunsch eine Samenspende – entweder in Form von Insemination oder In-vitro-Fertilisation – in Anspruch nehmen können.

Mit der Aufhebung des Verbots der Eizellenspende erfüllt der Bundesrat eine Forderung aus dem Parlament. «Im Vordergrund stehen dabei der Schutz der Eizellenspenderinnen und das Kindeswohl», schreibt das Bundesamt für Gesundheit (BAG). Dieser Schutz sei nicht garantiert, wenn Elternpaare Eizellenspenden im Ausland in Anspruch nähmen.

Weiter will der Bundesrat auch unverheirateten Paaren sowohl Samen- als auch Eizellenspenden erlauben. Die bestehende Beschränkung auf verheiratete Paare sei «nicht mehr zeitgemäss und entspricht nicht der gesellschaftlichen Realität», schreibt das BAG.

Keinen Zugang zur Fortpflanzungsmedizin erhalten wie bis anhin Single-Frauen. Hier müsse im neuen Gesetz genau definiert werden, wann ein Paar denn auch Anspruch auf die Eizellenspende erheben kann. Eine Zufallsbekanntschaft, so das BAG, reiche dafür nicht.

Bis in der Schweiz Eizellen gespendet werden können, dauert es aber noch ein wenig. Das Innendepartement von Elisabeth Baume-Schneider wird bis Ende 2025 eine Vernehmlassungsvorlage ausarbeiten. Danach kommt die Thematik ins Parlament.

• Der Artikel in der NZZExterner Link

Keystone / Gaetan Bally

Die Schweizer Exporte nahmen 2024 wieder leicht zu (3,2%), allerdings sind laut dem Bundesamt für Zoll und Grenzsicherung nur zwei der elf Hauptgruppen gewachsen: chemisch-pharmazeutische Produkte (plus 10%) und Nahrungsmittel- und Genussmittel (plus 2,3%) – letztere dank Kaffee-Exporten.

Auf der anderen Seite nahmen die Einfuhren leicht ab, was in einem neuen Rekordüberschuss von 60,6 Milliarden in der Handelsbilanz resultierte.

Nachdem die Schweizer Uhrenindustrie drei Jahre lang ein Wachstum verzeichnen konnte, sanken 2024 die Uhrenexporte um 2,8%. Dies zeuge «von einer konjunkturellen Abschwächung der Nachfrage nach persönlichen Luxusgütern», wie der Verband der Schweizerischen Uhrenindustrie schreibt. Weiter widerspiegle diese Entwicklung die gewachsene Konkurrenz im Einstiegs- und mittleren Preissegment.

Besonders in China sei die Nachfrage zurückgegangen, was unter anderem der Uhrenkonzern Swatch stark spürte. Dessen Umsatz sank 2024 im Vergleich zum Vorjahr um 14,6%.

Ob sich der Markt erholt, hänge vor allem von den Aussichten im chinesischen Markt ab. «Derzeit weist nichts auf eine Kehrtwende im Jahr 2025 hin», schreibt der Verband der Schweizerischen Uhrenindustrie. Die Abwärtstendenz der Schweizer Uhrenexporte dürfte somit dieses Jahr anhalten.

• Der Artikel im Tages-AnzeigerExterner Link
• Die Meldung von Keystone-SDA

Frei, Franz Marc / Keystone

Bs wie Bahamas: Ein Missgeschick auf einem Info-Flyer zur Steuererklärung hat eine ungewöhnliche Verbindung zwischen Basel-Stadt und den Bahamas hervorgebracht.

«Rufen Sie immer zuerst www.eSteuern.BS/privateExterner Link auf», wurden die über 100’000 Steuerpflichtigen des Stadtkantons via Flyer aufgefordert. Der Crux: Im Link fehlen ein Punkt und zwei nicht zu unterschätzende Buchstaben – «.ch».

Endet der Link nur auf «.bs», wie im Flyer abgedruckt, so weist er in der Welt der Internetnamen auf die Bahamas hin. Ein ungünstiges Szenario bei Steuerangelegenheiten des Kantons. Das Finanzdepartement sah sich mit zwei Optionen konfrontiert: entweder alle Flyer neu drucken und verschicken oder die Internetadresse eSteuern.bs auf den Bahamas kaufen. Letzteres stellte sich sowohl als günstiger als auch als einfacher heraus – 900 Schweizer Franken kostete die Adresse, Druck und Versand dagegen hätten sich auf über 100’000 Franken belaufen.

In Zukunft werden Steuerpflichtige via eSteuern.bs auf die richtige Seite des Kantons esteuern.bs.ch umgeleitet. In Bezug auf Sicherheit müsse man sich keine Sorgen machen, heisst es von Seiten der Behörde. «Es werden keine Daten transferiert. Es gib lediglich einen Verweis auf die richtige Seite.»

Bis die neue Seite inklusiv Umleitung allerdings einsatzbereit sind, dauert es noch. Zwar laufe der Registrierungsprozess, doch für diesen zuständig sind die Behörden auf den Bahamas.

• Der Artikel auf SRF NewsExterner Link

Keystone / Gaetan Bally

Der Bundesrat will die Attraktivität der Schweiz im Raumfahrtsektor weiter verbessern und den Bereich der Raumfahrt gesetzlich regeln. Nun hat er einen Entwurf für ein entsprechendes Bundesgesetz in die Vernehmlassung geschickt.

Konkret regelt das Gesetz die Bewilligung und Aufsicht von Raumfahrtaktivitäten, den Umgang mit Haftungsfragen und das nationale Register für Weltraumgegenstände, schreibt das Wirtschaftsdepartement von Bundesrat Guy Parmelin. Unter Raumfahraktivitäten seien vor allem Satelliten zu verstehen. Diese werden laut dem Bundesrat für Wirtschaft, Sicherheit oder alltägliche Anwendungen wie Navigationssysteme immer wichtiger.  

Bisher fehlt die gesetzliche Grundlage, um beispielsweise unerwünschte Raumfahrtaktivitäten zu verbieten. Künftig braucht es eine Bewilligung, um Satelliten zu betreiben, «wie Autofahrer einen Fahrausweis zum Autofahren brauchen», sagt Parmelin.

Auch soll das Gesetz den Standort Schweiz attraktiver machen, so der Bundesrat. Der Raumfahrtsektor habe sich in den vergangenen Jahren grundlegend verändert, die Zahl der öffentlichen und privaten Akteure und deren Fähigkeiten im Weltraum nehmen zu. Und hier will die Schweiz offensichtlich mithalten.

• Der Beitrag von RTSExterner Link (auf Französisch)

Cineworx

Die Schweiz im Bild

Der Dokumentarfilm «Immortals» von Maja Tschumi hat an den 60. Solothurner Filmtagen den Hauptpreis «Prix de Soleure» gewonnen. «Ästhetik und Narration verbinden sich und die Filmemacher lassen uns auf diese Weise teilhaben an der Hoffnung ihrer Protagonisten, lassen uns ahnen von der Hoffnung einer Generation, eines ganzen Volkes», begründete die Jury den Entscheid. Der Film porträtiert zwei junge Menschen in Bagdad und fängt damit die Stimmung in Irak nach den Protesten von 2019 ein.