USA ziehen sich aus dem Iran-Atomabkommen zurück

US-Präsident Trump kündigt in einer Ansprache im Weissen Haus die Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran an. KEYSTONE/AP/EVAN VUCCI sda-ats

(Keystone-SDA) US-Präsident Donald Trump hat den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran verkündet. Er begründete dies am Dienstag in einer Ansprache im Weissen Haus damit, dass Teheran trotz der Vereinbarung von 2015 sein Streben nach Atomwaffen fortgesetzt habe.

Trump gab ferner bekannt, dass auf Basis des Abkommens ausgesetzte Sanktionen gegen das Land wieder in Kraft gesetzt würden. Er sprach von einem «desaströsen Deal», der im Kern faul sei und den Iran nicht an der Entwicklung von Kernwaffen hindern könne. Bliebe das Abkommen bestehen, würde ein atomares Wettrüsten im Nahen Osten entstehen.

Trump kündigte die Verhängung schärfster Wirtschaftssanktionen an. Der Iran werde ein neues und langfristiges Abkommen schliessen wollen, sagte Trump voraus. Er sei zu Verhandlungen bereit.

Der US-Präsident fordert seit Monaten, von ihm ausgemachte Schwächen im Vertrag müssten nachverhandelt werden. Unter anderem will Trump, dass der Iran sein Atomprogramm auch nach dem Ende der Laufzeit 2025 einschränkt.

Die «New York Times» hatte kurz vor Trumps Rede unter Berufung auf einen Insider berichtet, die Gespräche über einen Fortbestand des Abkommens seien an Trumps Forderung gescheitert, über 2030 hinaus an strenge Grenzen für die iranische Produktion von atomarem Brennstoff festzuhalten. Der Iran hat neuen Verhandlungen eine Absage erteilt.

Die Islamische Republik, aber auch Verbündete der USA hatten Trump noch Stunden vor seiner Rede zu einem Festhalten an dem Abkommen aufgefordert. Die Regierung in Teheran drohte mit nicht näher ausgeführten Gegenmassnahmen. Die USA begingen damit einen Fehler, sagte Präsident Hassan Ruhani.

Der deutsche Aussenminister Heiko Maas mahnte, ohne das Abkommen wäre die Welt weniger sicher. Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly erklärte, die Vereinbarung sei «ein Faktor des Friedens in einer sehr explosiven Region».

Der Iran hatte das Abkommen 2015 mit den fünf Uno-Vetomächten USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich sowie Deutschland vereinbart. Die Islamische Republik verpflichtete sich darin, auf die Entwicklung von Nuklearwaffen zu verzichten und die Überprüfung seiner Atomanlagen zu gestatten. Im Gegenzug hoben westliche Staaten Sanktionen gegen das Land auf.