Schengen und den freien Personenverkehr retten: Das ist das Ziel der EU-Innenminister bei ihrem Treffen von heute Montag in Amsterdam über die Migrationskrise. Weil immer mehr Länder ihre Grenzen schliessen, suchen die Flüchtlinge, die in unverminderter Zahl nach Europa kommen, nach neuen Fluchtwegen.
Angesichts der Migrationskrise scheint die Europäische Union gespaltener denn je: einerseits die Länder Südeuropas, von wo aus die Asylsuchenden hauptsächlich ausreisen, andererseits die Länder Nord- und Zentraleuropas, wo die Mehrheit der Flüchtlinge hin möchten.
In den vergangenen Monaten haben Österreich, Deutschland, Schweden, Dänemark und Slowenien wieder Grenzkontrollen eingeführt, und Wien hat eben eine Obergrenze für Asylsuchende festgelegt. Eine Idee, die in mehreren Ländern Schule machen könnte, so auch in der Schweiz.
Solche Massnahmen, die einseitig getroffen werden, stellen jedoch die Abkommen von Dublin und Schengen in Frage, aber auch den freien Personenverkehr innerhalb der Union – ein Kernstück der EU.
Gewisse Kreise fordern gar, Griechenland aus Schengen auszuschliessen, da Athen offenbar nicht in der Lage sei, seine Grenzen zu sichern. In dem Landsind allein im letzten Jahr gegen 900’000 Migranten angekommen sind.
Die Versuche, die Migration zu bremsen, auch mit dem Bau von Mauern, hat jedoch den Flüchtlingsstrom bislang nicht stoppen können. Die Asylsuchenden weichen lediglich auf andere, manchmal noch gefährlichere Routen aus. . Seit Jahresbeginn sind über 46’000 Personen per Boot eingetroffen, die meisten überquerten das Meer zwischen der Türkei und Griechenland. Befürchtet wird bereits, dass neue Routen, etwa über Albanien, Montenegro entstehen oder sich ein neuer Flüchtlingsstrom aus Libyen bildet.
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(Übertragung aus dem Französischen: Gaby Ochsenbein)
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