Bundesrätin Simonetta Sommaruga tritt zurück

Die SP-Bundesrätin will nach dem Schlaganfall ihres Ehemannes die Schwerpunkte in ihrem Leben anders setzen. Ihr Rücktritt erfolgt auf Ende Jahr.

Etwas abrupt und früher als vorgesehen komme ihr Entscheid, auf Ende Jahr zurückzutreten, erklärte Bundesrätin Simonetta Sommaruga vor den Medien in Bern: «Der Rücktritt erfolgt aus persönlichen Gründen. Mein Mann hatte vor zehn Tagen einen Schlaganfall. Erfreulich ist, dass er sich den Umständen entsprechend gut erholt und gut betreut wird.»

«Ein solches Ereignis ist ein plötzlicher und unerwarteter Einschnitt, der nachdenklich stimmt und bei dem ich nicht einfach so weitermachen kann», stellte Sommaruga weiter fest. In den letzten zwölf Jahren habe für sie das Bundesratsamt immer oberste Priorität gehabt. Sie habe diese Präsenz immer gelebt und gerne mit voller Kraft, Freude und Leidenschaft gelebt: «Jetzt will ich die Schwerpunkte in meinen Leben anders setzen.»

Angesprochen auf die vielen offenen und neuen Projekte betonte Sommaruga, sie werde bis Ende Jahr mit voller Kraft weiterarbeiten und die Zeit auch für die bestmögliche Übergabe an die Nachfolge nutzen. Als Departementsvorsteherin und Mitglied einer Kollegialbehörde habe sich auch mitzuhelfen versucht, aufzuzeigen, wofür die Schweiz einsteht. Dies etwa beim Besuch im Donbass beim Ausbruch des Ukraine-Krieges.

Zur weiterhin offenen Euopafrage verwies Sommaruga auf die aktuelle Situation. Die letzten Monate mit dem Ukraine-Krieg hätten deutlich gezeigt, dass die Schweiz nicht nur geografisch, sondern auch mit ihren Werten zu Europa gehöre: «Wir können uns gerade jetzt ein ungeklärtes Verhältnis zu Europa nicht mehr leisten. Es hat höchste Priorität und muss auch höchste Priorität bei den Sozialpartnern haben, damit wir hier eine Lösung finden.»

Ein Blick zurück

Simonetta Sommaruga erwähnte im Rückblick verschiedene erfolgreiche Projekte ihrer Laufbahn im Bundesrat, darunter den Runden Tisch Wasserkraft. Sie habe jeweils das Credo verfolgt, dass sich alle einbringen sollen und alle einen Schritt aufeinander zugehen müssen. Auch als Bundesrätin habe sie sich immer wieder zurücknehmen müssen.

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Als grosse Reformprojekte zählte Sommaruga die beschleunigten Asylverfahren, die Modernisierung des Zivil- und Familienrechts und den Energie-Mantelerlass auf. Auch Themen wie die Lohngleichheit und die Frauenquote seien ihr wichtig gewesen. «Manchmal ist niemand sonst hingestanden.»

Die Entschuldigung bei den Verdingkindern war der damaligen Justizministerin nach eigenen Worten ein besonderes Anliegen. Endlich habe man damals hingeschaut und die Aufarbeitung an die Hand genommen.

Ein Blick nach vorn

Im Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) sei eines ihrer Ziele die Stärkung der Versorgungssicherheit gewesen, so Sommaruga weiter. Mit dem Mantelerlass werde der notwendige Ausbau mit einheimischen Energien sichergestellt.

Für den kommenden Winter habe der Bundesrat rasch gehandelt. Die neuesten Berechnungen stimmten sie zuversichtlich, dass die Schweiz gut durch den Winter kommt. «Wir haben für den Notfall vorgesorgt», sagte Sommaruga.