Die erfolgreichsten Motionärinnen und Motionäre im Bundeshaus

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SRF Data hat ausgewertet, wer wie viele Vorstösse lanciert hat und wer damit erfolgreich ist.

Eine schwingt obenaus: Die grüne Nationalrätin Meret Schneider hat in den letzten vier Jahren 45 Motionen eingereicht. Fast jeden Monat eine Motion also. «Ich fahre gut damit, aber ich bin darauf nicht besonders stolz», so die Zürcherin.

Meist verlangt Schneider neue Regeln in der Ernährungspolitik, etwa beim Import von Nahrungsmitteln. Erfolgreich ist sie allerdings nur selten. Knapp die Hälfte ihrer Motionen wurde bislang behandelt. Nur zwei Forderungen erhielten eine Mehrheit in beiden Räten.

Aufmerksamkeit fürs Thema

Die tiefe Erfolgsrate komme auch daher, dass sie grüne Vorstösse oder Forderungen zum Tierschutz stelle. «Die sind im Parlament oft nicht mehrheitsfähig», so Schneider. Und dann gehe es ihr auch gar nicht immer um die Mehrheit. Mitunter wolle sie lediglich Aufmerksamkeit für ein Thema generieren.

Deutlich erfolgreicher ist Andri Silberschmidt von der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP.Die Liberalen). Er hat acht Motionen eingereicht, drei Viertel davon wurden angenommen.

Dazu kommt eine Parlamentarische Initiative, der beide Räte Folge gaben. Silberschmidt ist damit der erfolgreichste Motionär im Nationalrat.

Sympathien für das Machbare

«Ich versuche Themen aufzunehmen, die wirklich gelöst werden müssen und nicht nur gut sind für eine Schlagzeile», sagt Silberschmidt.

Und es gelte, schon früh auch in anderen Parteien Mehrheiten zu organisieren. Chancenlose Vorstösse könnten nicht das Ziel sein.

21 Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben in der laufenden Legislatur noch keine Motion eingereicht. Darunter politische Schwergewichte wie Markus Ritter von der Mitte-Partei.

Der Präsident des Bauernverbands gilt als einer der einflussreichsten Politiker im Bundeshaus. Er sagt, Vorstösse seien oft «Schaumschlägerei», sie brächten schlicht «nichts».

«Als Einzelperson reiche ich nie einen Vorstoss ein, das geht viel zu lange», erklärt Ritter. Er suche lieber in den Kommissionen Mehrheiten für seine Anliegen. Das führe eher und vor allem schneller zum Erfolg.

Die eingereichten Vorstösse eignen sich also, weil man sie im Wahlkampf vorzeigen kann. Am Ende bilden sie aber nur einen Teil der Parlamentsarbeit ab.

Wie wurde ausgewertet?

SRF Data hat für die Auswertung alle Motionen der laufenden Legislatur einbezogen, die bis und mit Sommersession eingereicht wurden.

Insgesamt wurden 1653 Vorstösse berücksichtigt. Von den 974 behandelten Motionen wurden 137 überwiesen.

Die Zahl der Vorstösse stieg in dieser Legislatur weiter an, jene der angenommenen Vorstösse blieb stabil.