Waffenexporte von einer knappen Milliarde

2015 hat die Schweiz für rund 446 Millionen Franken Waffen exportiert, das sind rund 100 Millionen weniger als im Jahr zuvor. Zu den wichtigsten Zielländern gehörten Deutschland, Indien und Indonesien. Allerdings finden sich auch problematische Länder auf der Kundenliste. 

Im Vergleich zum Vorjahr gingen die Schweizer Waffenexporte 2015 um 21% zurück. Gleichzeitig ist allerdings das Volumen neuer Bewilligungen um 35% auf 769 Millionen Franken gestiegen, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) am Dienstag mitteilte. Die Differenz zwischen den beiden Jahren erklärt sich damit, dass gewisse Güter erst in den folgenden Jahren ausgeliefert werden. Kriegsmaterial-Ausfuhren machen 0,16% der gesamten Schweizer Exporte aus.

Zu den wichtigsten Empfängerstaaten im vergangenen Jahr gehörten Deutschland mit Lieferungen im Wert von 130,3 Millionen Franken, Indien (45,5), Indonesien (44,2), die USA (26,3) und Italien (24,4). Nach Deutschland wurden vor allem gepanzerte Radfahrzeuge geliefert.

Auf der Liste der 71 Länder, die Schweizer Kriegsmaterial kauften, figurieren auch problematische Länder. Die schweizerische Kriegsmaterial-VerordnungExterner Link untersagt Waffenexporte in Länder, die in bewaffnete Konflikte verwickelt sind oder systematisch Menschenrechte verletzen. Aus diesem Grund hat das Seco im letzten Jahr Gesuche aus verschiedenen asiatischen, afrikanischen, osteuropäischen und Ländern des Nahen Ostens zurückgewiesen.

Andererseits wurde 2015 Kriegsmaterial nach Saudi-Arabien (für 5,8 Mio. Franken) und in die Arabischen Emirate (8,1) geliefert. Die beiden Staaten beteiligen sich am bewaffneten Konflikt gegen schiitische Rebellen im Jemen.

Vor einer Woche hat die Sicherheitskommission des Nationalrats ein Moratorium für den Export von Waffen in Staaten, die in diesen Konflikt involviert sind, abgelehnt.

USA noch immer Nummer 1

Am Montag hat das Stockholmer Friedensforschungs-Institut Sipri seinen Bericht über den weltweiten Waffenhandel veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass das Volumen dieses Marktes zwischen 2004 und 2015 um 14% angestiegen ist. Die USA sind gemäss Bericht weiterhin der grösste Waffenexporteur mit einem Weltmarktanteil von 33%. Auf den weiteren Plätzen folgen Russland (25%), China (5,9%), Frankreich (5,6%) und Deutschland (4,7%).

Gemäss dem Stockholmer Sipri kommen rund ein Prozent der weltweiten Waffenexporte aus der Schweiz. Die Schweiz liegt ungefähr auf dem gleichen Niveau wie die Ukraine oder Kanada.

Bezüglich Importe war Indien weltweit die Nummer 1 (14%). Was besonders ins Auge sticht, ist jedoch, dass die Länder der arabischen Halbinsel und des Nahen Ostens ihre Importe insgesamt um 61% gesteigert haben. In Saudi-Arabien nahmen sie im Vergleich zu den Jahren 2006-2010 um satte 275% zu, in Katar um 279% und in den Arabischen Emiraten «lediglich» um 35%.