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Menschenrechte oder Wirtschaftsinteressen schützen?

Die Schweiz hat sich an vorderster Front für eine strikte Regulierung des globalen Waffenhandels eingesetzt. Menschenrechts-Organisationen erklären, ein Land mit einer humanitären Tradition habe eine besondere Rolle. Doch die Industrie befürchtet, sie könnte ihre Wettbewerbsfähigkeit einbüssen. Wie können diese scheinbar widersprüchlichen Interessen in Einklang gebracht werden?

Nach jahrelangen Verhandlungen wurde bei der UNO im April das erste rechtlich verbindliche Abkommen zur Regulierung des Multi-Milliarden-Business verabschiedet, mit dem Ziel, den Verkauf von Waffen in Konfliktgebieten einzudämmen. Die Schweiz hat sich für den Vertrag eingesetzt, auch wenn ihre eigene Gesetzgebung weiter geht als das Abkommen.

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Blockierte Waffenverkäufe sorgen für Kritik

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht Im Januar legte die Regierung gegen ein Geschäft zur Lieferung von Handfeuerwaffen-Teilen im Wert von mehr als 400’000 Franken ihr Veto ein – mit der Begründung, dass die Waffen, die in den USA für den späteren Export nach Saudi-Arabien zusammengesetzt worden wären, für die Verletzung von Menschenrechten eingesetzt werden könnten. Die jüngste Statistik zu den…

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