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Pressefreiheit unter Druck: vom Wert der «Stimmen der Freiheit»

Bruno Kaufmann

Geschätzte Leserinnen und Leser des SWI Demokratie-Newsletters

Sie ist ein fundamentaler Bestandteil unserer freiheitlichen Gesellschaft – und Voraussetzung dafür, dass wir Sie täglich mit Berichten, Analysen und Eindrücken aus der Schweiz und weltweit versorgen können. Ohne dass uns jemand vorschreibt oder Schranken setzt, worüber und wie wir schreiben.

Es handelt sich um das universale Recht zur Beschaffung und Verbreitung von Informationen und zur freien Meinungsäusserung: die Pressefreiheit. Doch sie steht unter Druck wie noch kaum je zuvor in den letzten zwanzig Jahren. Der heutige 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit, wie er 1993 von der UNO-Generalversammlung beschlossen worden war.

Als Grundlage für die Messung von Pressefreiheit dient seither die «Erklärung von Windhoek», in welcher die «Schaffung einer unabhängigen, pluralistischen und freien Presse» als «Eckstein für Demokratie und wirtschaftliche Entwicklung» bezeichnet wird: Sie ermöglicht es Organisationen wie Reporter ohne GrenzenExterner Link, jährlich Messungen zur Pressefreiheit vorzunehmen.

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Debatte
Gastgeber/Gastgeberin Renat Kuenzi

Ist Ihre Meinungsfreiheit in Gefahr?

Meinungsfreiheit ist ein universales Menschenrecht. Aber dieses gerät mehr und mehr unter Druck. Auch in gestandenen Demokratien. Einige Gründe: Die Macht der Social Media, mehr autoritäre Führer und die Corona-Pandemie. In der Schweiz zeigt etwa ein neues Gesetz, mit dem Richter Medienberichte leichter verhindern können, dass Meinungsfreiheit auch hier keineswegs selbstverständlich ist. Nicht zu reden von…

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Diese fielen jüngst immer negativer aus – und nur noch in lediglich acht von 179 Staaten wird die Pressefreiheit als «gut» eingestuft. Die Schweiz gehört nicht in diese Kategorie. Sie zählt vielmehr zu jenen 39 Ländern, welche die Note «zufriedenstellend» erhalten. Grund dafür ist die zunehmende Medienkonzentration und neue Gesetze, die hier die Pressefreiheit einschränken.

Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit möchten wir Sie deshalb auf die unsere umfangreiche Reihe «Stimmen der Freiheit» aufmerksam machen, die wir im Sommer 2021 lanciert haben und ständig erweitern. Diese Stimmen von Journalist:innen und Aktivist:innen aus verschiedenen Ländern und Kontinenten dieser Welt machen klar, weshalb die Pressefreiheit ein derart hohes Gut ist, für das es sich stark zu machen jeden Tag lohnt. Sei es als Berichtende oder Lesende.

Mit freundlichen Grüssen

Bruno Kaufmann

Globaler Demokratie Korrespondent

Eine Auswahl aus der Reihe:

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