Verlieren die Ausgewanderten ihren Strippenzieher Carlo Sommaruga?
Nach den Wahlen ist vor der nächsten Legislatur. Die Parlamentarische Gruppe Auslandschweizer:innen muss sich neu konstituieren. Über 20 ihrer Mitglieder sind weg. Und einige zittern noch.
Die Wahlen 2023 und der Start der neuen Legislatur wirken sich bereits auch auf die Auslandschweizer-Organisation Swisscommunity aus.
Einige Parlamentsmitglieder, die mit dieser Organisation verbunden sind, haben die Wiederwahl in den Nationalrat nicht geschafft – oder zittern ihrer Wiederwahl in den Ständerat in einem zweiten Wahlgang entgegen.
Auch zahlreiche Rücktritte hat es gegeben.
Gruppiert für eine Legislatur
Die Parlamentarische Gruppe Auslandschweizer:innen besteht aus 80 Personen aus National- und Ständerat. Wer Mitglied ist, so die Erwartung der Swisscommunity, interessiert sich für die Anliegen der Fünften Schweiz und verfolgt diese während den vier Jahren einer Legislatur.
Es ist also eine Art innerparlamentarische Lobby- oder zumindest Freundschaftsgruppe für die Schweizer Diaspora.
Solche interparlamentarische Interessensgruppen gibt es einige. Sie werden am Ende jeder Legislatur aufgelöst und konstituieren sich dann neu. Das wird formell in der kommenden Wintersession geschehen.
Fünf sind abgewählt, vier müssen zittern
Auf die nächste Legislatur hin verliert diese Gruppe nun zwischen 21 und 25 Mitglieder, je nach Resultat der zweiten Wahlgänge im Ständerat.
Die meisten Abgänge – konkret 16 – gehen auf ordentliche Rücktritte zurück. Fünf Mitglieder der Gruppe aus dem Nationalrat wurden am Sonntag abgewählt, darunter auch Roland Fischer von den Grünliberalen, der gleichzeitig Mitglied des Auslandschweizer-Rats ist.
Er scheidet aus, weil seine Partei in seinem Kanton Luzern den Sprung nach Bern nicht geschafft hat. Damit musste er laut eigenen Aussagen rechnen.
Vier Mitglieder des Ständerats aus der Gruppe sind noch nicht gewählt und müssen sich einem zweiten Wahlgang stellen. Unter ihnen befindet sich Carlo Sommaruga von der SP Genf.
Sommaruga ist Co-Präsident der Parlamentarischen Gruppe Auslandschweizer:innen und gleichzeitig auch langjähriges, engagiertes Mitglied des Auslandschweizer-Rats.
Er gilt in Bern als hervorragend vernetzter Politiker mit Einfluss. Ins Rennen um einen der beiden Genfer Ständeratssitze startet er nach dem Wahlsonntag als Drittplatzierter.
Neubesetzung läuft
In der Zeit zwischen der alten und der neuen Legislatur gibt es für ASO-Direktorin Ariane Rustichelli somit einiges zu tun. Sie sagt: «Wir werden neu gewählte Persönlichkeiten anschreiben und ihnen vorschlagen, Mitglied zu werden. Wir erklären ihnen auch, was dies bedeutet.»
Rustichelli betreut zugleich das Sekretariat der Parlamentarischen Gruppe Auslandschweizer:innen. Ihr Ziel ist, dass jede der grossen Parteien in der Gruppe vertreten ist.
Wie gross die Gruppe am Ende wird, bleibt abzuwarten. In den letzten Jahren aber ist sie stetig gewachsen.
Mitarbeit: Emilie Ridard
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