Calmy-Rey erinnert an Menschenrechte in China

Arbeiterinnen in einer Textilfabrik in Huaibei, China. Keystone

Chinas Wirtschaft boomt. Doch die Situation der Menschenrechte sei verbesserungswürdig, sagte Micheline Calmy-Rey in Zürich.

Die Aussenministerin begrüsste am Forum der Schweizer Aussenwirtschaft den «beachtlichen Fortschritt» der Chinesischen Regierung.

Dennoch stehe China vor grossen Herausforderungen, so Calmy-Rey, besonders im Bereich des Schutzes von Minderheiten, von Religions- und Meinungsfreiheit, Folter und Todesstrafe.

Rund 650 Vertreter aus Wirtschaft und Politik trafen sich zum Forum der Schweizer Aussenwirtschaft in Zürich. Im Zentrum des Anlasses standen die Finanzierung von Ausland-Geschäften sowie der Wachstums-Markt China.

Wirtschaft und Menschenrechte

Zum Abschluss der Veranstaltung betonte die Schweizer Aussenministerin, dass sich die chinesischen Reformkräfte sehr für positive Veränderungen auf diesen Ebenen einsetzten.

«Im Rahmen unseres Menschenrechts-Dialogs unterstützen wir China in diesem Bemühen», sagte Micheline Calmy-Rey.

Vor den Vertretern von meistens kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sagte die Aussenministerin, dass die chinesischen Partner «sehr interessiert» an den Verknüpfungen zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und fundamentalen Rechten seien.

Gesellschaftliche Folgen des Aufschwungs

«Chinas Bevölkerung wird sich zunehmend bewusst, dass der enorme wirtschaftliche Aufschwung grosse ökologische und gesellschaftliche Folgen nach sich zieht», so Calmy-Rey.

Die Chinesen begännen zu begreifen, dass ein solches Wachstum nur dann Sinn mache, wenn es von Verbesserungen im Bereich der Menschenrechte begleitet würde. Im besonderen kam sie auf die Rechte zu sprechen, die Arbeits- und Gesundheitsbedingungen betreffen, oder die Ausbildung und das Verbot von Kinder-oder Zwangsarbeit.

«Verbesserungen in diesen Bereichen führen zu höherer Stabilität, einem besseren Zusammenhalt und mehr Übereinstimmung – Werte, die für China sehr wichtig sind.»

Zahlreiche Publikationen zum Thema

Laut Calmy-Rey liessen sich zahlreiche Bücher schreiben zur Menschenrechts-Situation in China, einem Land voller Kontraste zwischen den östlichen Regionen, die sich schnell entwickeln, und dem noch wenig entwickelten inneren Teil.

China sei mehr als nur ein wirtschaftliches Traumland. Das Land stelle eine Weltmacht dar, wegen der Bevölkerung von über 1,3 Milliarden, seiner strategischen Lage und seinem militärischen Gewicht.

Jede Destabilisierung von China würde «dramatische politische und wirtschaftliche Konsequenzen» für die ganze Welt zur Folge haben.

Chinas Rolle im UNO-Sicherheitsrat

Die Aussenministerin sagte, die Schweiz habe alles Interesse, die bilaterialen Beziehungen mit China zu festigen. Doch es klar, dass gewisse Differenzen bestehen blieben.

In diesem Zusammenhang erwähnte sie Chinas Rolle als ständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrats im Zusammenhang mit seiner Position im Sudan-Konflikt.

«Chinesische Unternehmen besitzen wichtige Erdöl-Lizenzen in diesem Land. Das beeinflusst Chinas Verhalten innerhalb des Sicherheitsrats. Die chinesische Position im Sicherheitsrat hat den Aktionsraum der internationalen Gemeinschaft in der Darfur-Region stark eingeengt.» Dies habe Auswirkungen auf die dortige regionale Stabilität.

Rechte am geistigen Eigentum

Calmy-Rey warnte auch die Schweizer Unternehmen, dass trotz der riesigen Möglichkeiten, in China Geschäfte zu machen, auch Risiken vorhanden seien.

China müsse auch die Rechte am geistigen Eigentum besser schützen. Dies sei ein zentrales Problem für die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft geworden.

Sie fügte bei, dass auch die Schweizerischen KMU eine Chance im chinesischen Markt hätten, weil sich die Investitions-Möglichkeiten allmählich verbesserten. Doch jegliches Investieren in China müsse bis ins Detail mit aller Vorsicht vorbereitet werden, inklusive der entsprechenden Geduld.

swissinfo, Robert Brookes in Zürich
(Übertragung aus dem Englischen: Alexander Künzle)

Fakten

China ist der zwölftwichtigste Handelspartner der Schweiz.
Die Schweizer Exporte wuchsen von 415 Mio. Franken 1990 auf 3 Milliarden 2004.
Die Importe aus China wuchsen von 412 Mio. Franken 1990 auf 2,8 Milliarden 2004.