Spanienkämpfer: Spätes Ja zur Rehabilitation

Das Parlament hat bereits sechsmal die Rehabilitierung der Spanienkämpfer verweigert: Nun will der Nationalrat die Schweizer, die sich im spanischen Bürgerkrieg für die Demokratie einsetzten, rehabilitieren.

Die grosse Kammer hat eine entsprechende parlamentarische Initiative mit 130 gegen 32 Stimmen bei 13 Enthaltungen angenommen.

Damit sollen 70 Jahre nach dem spanischen Bürgerkrieg (1936-1939) die Veteranen für ihren Kampf gegen den Faschismus von General Franco anerkannt werden.

Die Rehabilitation kommt spät: Von den rund 800 Schweizer Spanienkämpfern leben heute gerade noch fünf.

Rund die Hälfte der Spanienkämpfer war damals von Militärgerichten wegen fremder Kriegsdienste zu Haftstrafen verurteilt worden. Nach Ansicht des Nationalrates decken sich diese Strafurteile nicht mehr mit dem heutigen Gerechtigkeitsempfinden. Deshalb sollen sie rückwirkend aufgehoben werden.

Gegen die Rehabilitierung, die mit keinen finanziellen Ansprüchen verbunden ist, sprach sich die Schweizerische Volkspartei (SVP) aus.

Der Nationalrat wollte das Gesetz nicht auf die Schweizer ausdehnen, die im Zweiten Weltkrieg die französische Résistance unterstützt hatten.