Schweiz erneuert Finanzhilfe für Tansania

Wirtschaftsministerin Doris Leuthard mit der tansanischen Ministerin Zakia Hamdani Mehdji und Vertretern der Gebergruppen. swissinfo.ch

Die Schweiz gewährt der Regierung von Tansania 19 Mio. Franken Budgethilfe zur Bekämpfung der Armut und zur Ankurbelung des wirtschaftlichen Wachstums.

Während des offiziellen Besuchs der Schweizer Wirtschaftsministerin Doris Leuthard im ostafrikanischen Land wurde ein Vertrag für ein drei Jahre dauerndes Programm abgeschlossen.

Die Schweizer Budgethilfe geht direkt an die tansanische Regierung und gehört zum General Budget Support (GBS). Der Beitrag ist Teil einer internationalen Hilfe von 14 Organisationen und Ländern – einschliesslich der Weltbank, der African Development Bank und Grossbritanniens.

GBS konzentriert sich auf flexible Finanzierung, um so der Empfängerregierung zu ermöglichen, selbst über ihre Anstrengungen zur Reduzierung der Armut zu entscheiden.

Im vergangenen Jahr hat Tansania über diesen Kanal mit 660 Mio. Dollar rund 40 Prozent seines gesamten Budgets erhalten. Der Schweizer Beitrag machte weniger als ein Prozent aus.

Zur Lancierung einer neuen dreijährigen GBS-Runde diese Woche hat Leuthard der tansanischen Regierung empfohlen, ihr Programm für das Wirtschaftswachstum effizienter zu gestalten.

Es sei nach wie vor nötig, die Verlässlichkeit für nationale Sponsoren zu verbessern, sagte Leuthard. «Schliesslich hoffen wir, dass die Diskussionen über den GBS in den Kontext eines breiteren nationalen Dialogs gestellt werden können, an dem sich alle Anspruchsberechtigten, auch das Parlament und die Zivilgesellschaft, beteiligen.»

Zur Zeit hat die Schweiz die Präsidentschaft über die Gruppe von 14 Ländern und Organisationen des GBS.

Bilaterale Gespräche

In bilateralen Gesprächen mit Ministern der tansanischen Regierung unterstrich die Schweizer Delegation die Wichtigkeit von Investitionsschutz, der Förderung des privaten Sektors und von Anstrengungen gegen die Korruption.

Tansania gehört zu den vier wichtigsten Handelspartnern der Schweiz im südlichen Afrika. Rund 40 Schweizer Firmen haben sich in Tansania niedergelassen. Das Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern betrug letztes Jahr etwas mehr als 100 Mio. Franken.

«Beide Seiten sind sich einig darüber, dass noch viel zu tun bleibt, um Regeln für eine verantwortungsbewusste Regierungsführung und die Einhaltung von Gesetzen zum Schutz von ausländischen Investoren durchzusetzen», sagte Leuthard gegenüber swissinfo.

Weitere Massnahmen wären nötig, um grössere Schweizer Investoren anzuziehen, insbesondere aus dem Finanz- und dem Tourismusbereich. Tansania hätte «die nötigen natürlichen Ressourcen und die politische Stabilität», wenn es auch bei der Infrastruktur mangle, so Leuthard.

Wirtschaftliche Interessen der Schweiz

Führende Schweizer Banken haben laut der Entwicklungsorganisation Erklärung von Bern in den letzten Jahren eine beachtliche Menge Rohgold aus Tansania importiert.

Der Fortschritt bei den Reformen Tansanias sei zwar beeindruckend, sagte Thomas Pletscher, Geschäftsleitungsmitglied beim Wirtschaftsdachverband economiesuisse. Die rechtlichen Rahmenbedingungen seien aber noch zu unsicher.

Die Schweiz mache langfristige Politik, entgegnete Leuthard. Man müsse im humanitären Bereich präsent sein, um später seine wirtschaftlichen Interessen einbringen zu können.

Zugang zu sauberem Wasser

Sie beschrieb die Schweiz als verlässlichen und neutralen Partner, der Qualität und Knowhow anbieten könne, besonders im Finanzbereich.

Weiter wurde über das Ziel der Regierung Tansanias gesprochen, die Anzahl der Haushalte mit Zugang zu sauberem Wasser und Elektrizität zu erhöhen, und über die Rolle, die die Schweiz bei neuen Infrastrukturprojekten des Landes spielen könnte.

swissinfo, Urs Geiser, Dar es Salam
(Übertragung aus dem Englischen: Susanne Schanda)

Fakten

Exporte nach Tansania (2006): 75,4 Mio. Fr., vorwiegend Medikamente, Maschinen, Chemikalien, medizinische Apparate.
Importe aus Tansania (2006): 27,1 Mio. Fr., vor allem Edelsteine und -metalle sowie Landwirtschaftsprodukte, darunter Blumen, Tabak und Kaffee.

In Kürze

Wirtschaftsministerin Doris Leuthard hat ihre einwöchige Reise durch Afrika mit einem Besuch Tansanias abgeschlossen. Es war der erste eines Mitglieds der Schweizer Regierung im ostafrikanischen Land seit 1999.

Auf ihrem dreitägigen Besuch in Tansania traf sie auch Empfänger von Schweizer Entwicklungshilfe, darunter eine Fabrik, die mit Insektizid behandelte Netze zur Bekämpfung der Malaria herstellt, und eine Anlage zur Verarbeitung von Cashewnüssen.

Ausserdem wurde Doris Leuthard über ein Mikrokredit-Projekt für Frauen in der Höhe von 1,2 Mio. Franken informiert.

TANSANIA – SCHWEIZ

Seit 1980 ist Tansania ein bedeutender Empfänger von Schweizer Entwicklungshilfe und finanzieller Unterstützung.

Im Rahmen des General Budget Support (GBS) stellt die Schweiz ausserdem seit 2001 Geldmittel in der Höhe von insgesamt 42 Mio. Franken als Budgethilfe für Tansania bereit.

Letztes Jahr hat die Schweiz 29,3 Mio. Franken bereitgestellt, darunter 17,9 Mio. Franken von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und 11,4 Mio. Franken vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO).

Das Handelsvolumen zwischen der Schweiz und Tansania betrug letztes Jahr knapp über 100 Mio. Franken.