Opel/Barroso kündigt strikte Prüfung von Beihilfen an

STRASSBURG (awp international) – EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso will auch künftig mögliche Beihilfen für den Autobauer Opel «strikt» auf deren Vereinbarkeit mit EU-Vorschriften prüfen lassen. «Die Kommission wird bei der Anwendung der Beihilfereglungen strikt sein – nicht weil wir Fundamentalisten in Sachen Markt oder Wettbewerb sind», sagte Barroso am Dienstag vor dem Europaparlament in Strassburg. «Sondern weil wir glauben, dass wir ein gemeinschaftliches Herangehen und eine gleiche Ausgangsbasis für alle Mitgliedstaaten brauchen.»
Ein Wettbewerb in Sachen Subventionen liege nicht im Interesse der EU-Staaten. «Es ist sehr wichtig, einen ruinösen Subventionswettlauf zu verhindern.» «General Motors ist jetzt eindeutig am Ball», sagte Barroso. «Nur wenn der Geschäftsplan von GM vorliegt und nur wenn es Mitgliedstaaten gibt, die zu Staatshilfen bereit sind, kann die Kommission entscheiden, ob diese mit den Gemeinschaftsregeln in Einklang zu bringen sind.»/eb/DP/stw