Calmy-Rey kritisiert Libyen

Ein libysches Gericht hat erneut Prozesse gegen die beiden dort festgehaltenen Schweizer verschoben. Aussenministerin Micheline Calmy-Rey bezeichnete den Umgang Libyens mit den beiden Schweizern als unakzeptabel.

Ein Prozess gegen den in Libyen festgehaltenen 69-jährigen Schweizer Rachid Hamdani ist am Sonntag erneut verschoben worden, wie Anwalt Saleh Zahaf sagte. Der Schweizer war nicht zum Prozess erschienen. Der Prozess, bei dem es um den Vorwurf illegaler wirtschaftlicher Tätigkeit geht, soll nun am kommenden 31. Januar stattfinden.

Bereits am Samstag war in der gleichen Angelegenheit der Prozess gegen den zweiten in Libyen festgehaltenen Schweizer, den 54-jährigen Max Göldi, auf den kommenden 30. Januar verschoben worden. Die beiden Schweizer werden seit rund anderthalb Jahren in Libyen festgehalten.

Im November 2009 waren Göldi und Hamdani wegen Verletzung von Aufenthaltsbestimmungen und Arbeitsgesetzen zu 16 Monaten Gefängnis sowie zu einer Busse von 1500 Dollar verurteilt worden. Die Berufungsverhandlungen in dieser Sache sollen am 24. bzw. 28. Januar stattfinden.

«Was Libyen mit unseren Mitbürgern macht, ist wirklich inakzeptabel», sagte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in einem Interview der Zentralschweiz am Sonntag und der Südostschweiz am Sonntag. In Bezug auf das diesjährige Weltwirtschaftsforums (WEF) wies sie darauf hin, dass die Schweiz gegenüber libyschen Staatsbürgern eine sehr restriktive Visumspolitik verfolge. Sie werde die libysche Seite in Davos nicht treffen.

Das WEF hatte bereits im vergangenen Herbst angekündigt, keine Anmeldungen aus Libyen zu akzeptieren, bis sich die Lage verändere.

Die beiden Schweizer waren am 19. Juli 2008 in der libyschen Hauptstadt Tripolis festgenommen worden. Einige Tage zuvor hatte die Genfer Polizei einen Sohn des libyschen Machthabers Muammar Gaddafi, Hannibal, und dessen Frau wegen Misshandlung von Bediensteten festgenommen. Seither sind die Beziehungen zwischen der Schweiz und Libyen schwer belastet.

swissinifo.ch und Agenturen