Kantone und Gemeinden

Die Schweiz ist seit 1848 ein Bundesstaat, der aus Kantonen mit grosser Autonomie besteht. Die föderalistische Staatsstruktur hat somit drei politische Ebenen: Bund, Kantone und Gemeinden.

Die schweizerischen Kantone haben eine grosse Verwaltungsautonomie und Entscheidungsfreiheit. Die Kantone entsprechen dem, was in anderen föderalistischen Staatssystemen zum Beispiel Bundesländer oder Provinzen sind. Die Schweiz hat heute 26 KantoneExterner Link.

Die Kantone haben eigene Verfassungen, Regierungen, Parlamente, Gerichte und Gesetze, die mit denen des Bundes kompatibel sein müssen.

Die Verwaltungsautonomie und die Entscheidungsfreiheit der Kantone sind gross. Zum Beispiel bestimmt jeder Kanton selber die Höhe der Steuern, hat seine eigene Polizei, sein Bildungs- und Sozialwesen.

Die Zusammensetzung der Schweiz ist nicht in Stein gemeisselt: Der jüngste Kanton, Jura, entstand 1979 durch eine Abspaltung vom Kanton Bern. Die Trennung war 1978 in einer nationalen Abstimmung gutgeheissen worden. Und sechs Kantone galten früher als Halbkantone (Obwalden und Nidwalden, Appenzell Innerrhoden und Appenzell Ausserrhoden, Basel-Stadt und Basel-Landschaft).

Die Kantonsregierungen bestehen aus fünf bis sieben Mitgliedern, sie werden von der Bevölkerung gewählt, meist im Majorzverfahren. Die kantonalen Parlamente bestehen aus einer Kammer und haben je nach Kanton unterschiedliche Namen.

Gemeinden

Die dritte politische Ebene sind die GemeindenExterner Link. Innerhalb der Kantone haben diese wiederum eine gewisse Autonomie und eigene Behörden.

Es sind zudem die Gemeinden, die zuständig sind für das Bürgerrecht: Schweizer und Schweizerinnen sind Bürger/Bürgerin einer Gemeinde – und damit automatisch eines Kantons und der Schweiz. Einbürgerungen erfolgen also in der Gemeinde.

Auch die Gemeinde-Exekutiven werden vom Volk gewählt. Etwa ein Fünftel der insgesamt mehr als 2200 Gemeinden hat auch ein Parlament (eine Kammer).

Je nach Kanton haben die Gemeinden eine grosse eigene Autonomie und können in Bereichen wie Sicherheit, Schulbildung, Gesundheit und Transport, Wasser- und Energiepreise eigene Entscheide treffen. Die Gemeinden erheben auch die Bundes-, Kantons- und Gemeindesteuern.

In der grossen Mehrheit der Gemeinden gibt es regelmässig eine Gemeindeversammlung, an der die Stimmberechtigten über verschiedene Vorlagen entscheiden. In Städten und grösseren Gemeinden fällen Parlament und Regierung einen Grossteil der politischen Entscheide. Über wichtige Vorlagen wie das Budget entscheiden jedoch auch hier die Stimmberechtigten in einer Volksabstimmung.

In den letzten Jahren ist die Zahl der Gemeinden aufgrund von Fusionen ständig gesunken. Die Entwicklung ist aber nicht unumstritten und Bemühungen, ärmere kleinere Gemeinden mit anderen zu fusionieren, stossen lokal teilweise auf grosse Opposition. Dennoch nimmt der Druck zur Fusion vielerorts zu.