Rassendiskriminierung: Urteil bestätigt

Das Bundesgericht hat die Verurteilung wegen Rassendiskriminierung gegen den türkischen Nationalisten Ali Mercan und zwei seiner Mitstreiter bestätigt. Mercan hatte 2007 an einer Veranstaltung den Völkermord an den Armeniern als Lüge bezeichnet.

Das Zürcher Obergericht hatte Ali Mercan, Europavertreter der Türkischen Arbeiterpartei, im vergangenen Februar wegen Rassendiskriminierung zu einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen à 30 Franken verurteilt. Die Hälfte wurde bedingt ausgesprochen.

Mercan hatte im Juni 2007 bei einer Pressekonferenz in Winterthur geäussert, dass es sich bei den im ersten Weltkrieg ab 1915 erfolgten Massakern an den Armeniern durch das Osmanische Reich nicht um einen Völkermord gehandelt habe. Der behauptete Genozid sei vielmehr eine internationale und historische Lüge.

Mitverurteilt wurden zwei Landsleute, welche die Veranstaltung organisiert hatten. Das Bundesgericht hat den Entscheid des Obergerichts nun bestätigt und die Beschwerde der drei Männer abgewiesen.

Die Richter in Lausanne halten ihnen ihre Erwägungen entgegen, die sie schon im Fall von Dogu Perincek gemacht haben. Demnach herrscht in der Wissenschaft und der Öffentlichkeit ein breiter Konsens über die Einstufung als Völkermord. Daran ändere nichts, dass einzelne Staaten den Genozid an den Armeniern nicht anerkennen würden.

Zu Recht habe das Obergericht aus verschiedenen Umständen auch auf das Bestehen rassistischer Motive geschlossen.