Syrischer Staatschef Assad gewährt Deserteuren Amnestie

(Keystone-SDA) Nach mehr als vier Jahren Bürgerkrieg hat Syriens Staatschef Baschar al-Assad eine Generalamnestie für Armee-Deserteure und Wehrdienstverweigerer erlassen. Ins Ausland geflohene Deserteure sollen sich binnen zwei Monaten melden, um von der Amnestie zu profitieren.

Das berichteten die amtliche Nachrichtenagentur Sana am Samstag. Deserteure, die sich in Syrien aufhalten, sollen einen Monat Zeit bekommen. Eine Frist für Wehrdienstverweigerer wurde nicht genannt.

Die syrische Armee ist nach mehr als vier Jahren Kämpfen gegen Rebellen und Dschihadisten stark geschwächt. Anfang Juli hatte die Regierung eine Kampagne gestartet, um Bürger für den Dienst in den Streitkräften zu gewinnen. Seit dem Beginn des Konflikts im März 2011 wurden mehr als 80’000 Soldaten der Regierungstruppen und verbündeter Milizen getötet.

Nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden bislang insgesamt im Bürgerkrieg rund 230’000 Menschen getötet. Die Angaben der Beobachtungsstelle basieren auf einem Netzwerk von Informanten in Syrien und können von unabhängiger Seite kaum überprüft werden.

Es ist das zweite Mal innerhalb etwa eines Jahres, dass Assad einen Straferlass verkündet. Im Juni 2014 hatte der syrische Staatschef eine «Generalamnestie» angekündigt, nach der alle Häftlinge entlassen werden sollten, die bis dahin verurteilt wurden.

Assad bezeichnete dies als Geste der «Versöhnung» in dem Bürgerkriegsland. Die Umsetzung verlief jedoch schleppend, und zahlreiche politische Gefangene blieben weiter in Haft.