VBS prüft Tausende von Dossiers in Erwerbsersatz-Betrugsfall

(Keystone-SDA) Der Betrugsfall im VBS zieht weitere Kreise. Gegen sieben Verdächtige laufen bereits Strafverfahren, tausende von Abrechnungen der Erwerbsersatz-Kasse (EO) werden noch untersucht.

Das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) schweigt mit Verweis auf die laufenden Verfahren weiterhin zu den neuesten Unregelmässigkeiten, welche die «NZZ am Sonntag» aufgedeckt hat. Stattdessen gibt das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) Auskunft, welchem die Betrügereien überhaupt erst aufgefallen waren.

Derzeit würden alle EO-Abrechnungen von Dienstpflichtigen ab 25 Jahren untersucht, welche mehr als 38 Diensttage abgerechnet hätten, sagte Rolf Camenzind vom BSV der Nachrichtenagentur SDA. Die Prüfung geht zurück bis ins Jahr 2006 und umfasst mehrere tausend Dossiers. Wegen dem Umfang der Abklärungen sind Ergebnisse nicht vor diesem Herbst zu erwarten, wie Camenzind sagte. Der genaue Deliktsbetrag steht noch nicht fest.

EO-Meldekarten kopiert

Fest steht aber, dass sowohl Miliz- wie auch Berufsmilitärs in die Gaunereien verwickelt sind. Aufgeflogen war der Betrug letzten Herbst, weil ein Armeeangehöriger seinen Erwerbsersatz gleich vierfach beziehen wollte. Dabei hatte er Hilfe von Rechnungsführer seiner Einheit, der ihm zwei EO-Meldekarten aushändigte, welche der Fehlbare dann auch noch kopierte.

Bei der Zentralen Ausgleichsstelle in Genf kam er damit aber nicht durch. Im Zug der folgenden Abklärungen stellte sich heraus, dass es noch weitere solche Fälle gab. Zudem flog eine andere Art von Tricksereien mit der EO im VBS selber auf: Gewisse Stellen hätten dort die Leute aus der EO entschädigt, statt ihnen Lohn zu zahlen, sagte Camenzind.

Das VBS stellte darauf einen Kaderangestellten frei und schickte einen weiteren in die Ferien. Laut Camenzind wird derzeit gegen insgesamt sechs Armeeangehörige ermittelt. Sie werden des Betrugs, der Beihilfe zum Betrug, der Urkundenfälschung und des Amtsmissbrauchs verdächtigt. Auf diese Delikte stehen mehrjährige Haftstrafen.