Wird die Schweiz der NATO beitreten?
Der Ukraine-Krieg hat in neutralen Ländern die Debatte über einen Beitritt zur NATO neu entfacht. Wir haben mit der Sicherheitsforscherin Lea Schaad über einen möglichen Beitritt der Schweiz gesprochen.
swissinfo.ch: Andere neutrale Länder in Europa debattieren über einen NATO-Beitritt. Verstehen sie Neutralität anders als wir in der Schweiz?
Lea Schaad: Schweden und Finnland sind nicht mehr wirklich neutral, sondern allianzfrei. Sie sind schon seit Längerem in einen Graubereich abgerutscht zwischen NATO-Mitglied und NATO-Verbündete.
Seit 2014 darf die NATO auf ihrem Territorium Operationen durchführen. Die beiden Länder machen auch bei NATO-Übungen mit. Schweden hat der Ukraine in diesem Krieg sogar Waffen geliefert. Die Schweiz würde das nie machen.
Nicht das Neutralitätsverständnis hat sich verändert, sondern Schweden und Finnland haben schlicht eine andere geografische Ausgangslage als die Schweiz. Finnland teilt eine Grenze mit Russland, die Schweiz hingegen ist von NATO-Ländern umgeben.
Ist ein NATO-Beitritt für die Schweiz also keine Option?
Die Schweiz hat kein Interesse an einem NATO-Beitritt, wir haben es schlicht nicht nötig. Nicht nur haben wir keinen Grund mitzumachen, ein Beitritt wäre sogar nachteilig: Wir würden unsere Neutralität verlieren. Der Kern der Neutralität ist es ja, kein Militärbündnis einzugehen.
Die Schweiz würde nicht mehr als neutraler Boden gelten, auf dem man sich für internationale Verhandlungen treffen kann. Für die Guten Dienste wäre das nachteilig.
Aus Sicht der NATO-Länder ist die Schweiz aber eine blinde Passagierin, die mitprofitiert, ohne mitzuzahlen.
Die Schweiz ist ein kleines Land mit einer Milizarmee. Das Interesse der NATO hält sich in Grenzen.
Zudem ist es auch für die NATO interessant, dass die Schweiz ein Ort bleibt, wo man Diplomatie betreiben kann. Die anderen Länder profitieren davon, einen neutralen Staat zu haben, wo man Treffen abhalten kann. Genf wäre nicht Genf, wenn die Schweiz in der NATO wäre.
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